1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Wieder Ärger um die Felsnase

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Eine Schutzgemeinschaft stößt sich am umgeplanten Verlauf des Radwegs. Suie unterstellen dem Hessischen Verkehrsministerium, dass das Verfahren nicht vorschriftsmäßig abgelaufen sei.

Der Bau des Radwegs an dem gemeinhin Felsnase genannten Hang am Schleifberg zwischen Eberstadt und Nieder-Ramstadt sorgt wieder für Ärger. Vor kurzem hat dort die Rodung begonnen, Vorarbeiten für den Radweg entlang der Bundesstraße?426. Gebaut wird eine neue Variante – ebenerdig parallel zur Fahrbahn. Wegen der Planungen erhebt die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Vorwürfe gegen Hessens Verkehrsministerium. „Das Verfahren entspricht nicht den Vorschriften“, kritisiert der Schutzgemeinschaft-Vorsitzende Arnulf Rosenstock. Er wirft dem Ministerium vor, nicht rechtmäßig zu handeln.

Wegen des Eingriffs in den Wald auf der Felsnase sei ein neues Planfeststellungsverfahren samt Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, meint Rosenstock. Denn die Pläne seien geändert worden. Zwar gab es vor Jahren ein solches Verfahren und 2006 einen Planfeststellungsbeschluss. Doch damals war geplant, den Radweg in gut zwei Meter Höhe am Hang des Schleifbergs entlang zu führen, mit einer massiven Mauer an der Böschung. Nun ist vorgesehen, den zwei bis vier Meter breiten und insgesamt 2,4 Millionen Euro teuren Weg ebenerdig neben der Fahrbahn zu bauen. Laut Rosenstock ist auch eine landschaftschutzrechtliche Genehmigung zwingend.

Zwei Meter fräsen

Der frühere Leiter des Forstamts verweist auf das Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz: „Soll vor Fertigstellung des Vorhabens der festgestellte Plan geändert werden, bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens“, heißt es darin. Darauf pochen die Waldschützer.

Auf dasselbe Gesetz beruft sich aber auch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. „Die neuen Pläne sind keine erhebliche Änderung zum per Feststellungsbeschluss genehmigten Vorhaben“, erklärt Ministeriumssprecher Wolfgang Harms. Bei „Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung“ erlaubt das Gesetz, von einem Planfeststellungsverfahren abzuweichen.

Die Straßenverwaltung des Landes, Hessen Mobil, weist darauf hin, dass auch bei den 2006 genehmigten Plänen die Felsnase gekappt worden wäre. Jetzt müssten zwei Meter abgefräst werden, bei den alten Plänen wären es mehr gewesen. Rosenstock sieht das anders. Der jetzt geplante Verlauf sei „eine ganz neue Linie“. Zumal zwischenzeitlich die Radstrecke per Ministergeheiß über einen auszubauenden Waldweg geführt werden sollte. Über das Verfahren wäre ein Beteiligung der Öffentlichkeit möglich gewesen.

Kein Grund für Aufregung

Im Ministerium versteht man die neue Aufregung um den Radweg nicht. Schließlich seien alle Beteiligten in das Änderungsverfahren einbezogen worden. Auch die Waldschützer. „Dabei gab es keine Einwände“, sagt Harms. Rosenstock räumt das Versäumnis ein. Dies ändere aber nichts daran, dass es ein Planfeststellungsverfahren geben müsste.

Mit dieser Forderung steht die Schutzgemeinschaft allerdings allein. Denn der Bund für Umwelt und Naturschutz ist mit der neuen Planung einverstanden. Auch die Stadt hat keine Einwände erhoben. „Voraussetzung ist, dass der Eingriff so gering wie möglich bleibt“, sagt Pressesprecherin Sigrid Dreiseitel. Das bezweifelt Waldschützer Rosenstock. (rf.)

Auch interessant

Kommentare