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Siebert gibt auf

WASG-Stadtverordneter legt Mandat nieder

Nach dem DKP-Mann Keil, legt nun auch der WASG-Stadtverordneter Siebert sein Mandat nieder. Die Linken in Darmstadt scheinen gescheitert.

Der frühere Grünen-Bürgermeister und derzeitige Stadtverordnete der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), Michael Siebert, hat sein Mandat im Stadtparlament niedergelegt. Der Politiker gibt dafür persönliche und politische Gründe an.

Er habe keine Lust mehr, ,,weiter als Ein-Mann-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu arbeiten, sagte er am Mittwoch. Anders als in anderen Kommunen oder auf Landes- und Bundesebene hatte die Darmstädter WASG vor der Kommunalwahl 2006 die Fusion mit der PDS zur Partei "Die Linke" abgelehnt.

Siebert und andere WASG-Mitglieder wollten zudem nicht mit der DKP zusammenarbeiten. Der derzeitige Fraktionschef der Darmstädter Linken, Rainer Keil, ist DKP-Mitglied. Wie berichtet, legt Keil aus beruflichen Gründen ebenfalls sein Stadtverordnetenmandat nieder. Da der "Traum einer gemeinsamen Linken in Darmstadt" geplatzt sei, hätten WASG wie Linksfraktion ein schlechtes Ergebnis erzielt, sagte Siebert. "Fünf bis sechs Sitze wären drin gewesen."

So aber errang die Linke zwei, die WASG einen Sitz. Eine Zusammenarbeit mit einer der anderen im Parlament vertretenen oppositionellen Kleinfraktionen (Uffbasse, Alternative Darmstadt, Uwiga) kam für Siebert aus diversen Gründen auch nicht in Frage. Der 59-Jährige war von 1993 bis zu seiner Abwahl 1996 Grünen-Bürgermeister. 1999 trat er aus Protest gegen den durch die rot-grüne Bundesregierung mitgetragenen Nato-Einsatz im Kosovo bei den Grünen aus und gründete die Fraktion OS/3.

Sieberts Nachfolgerin wird Ellen Schüßler. Die 50-Jährige saß von 2001 bis 2006 für OS/3 im ehrenamtlichen Magistrat. Sie rückt von Listenplatz drei nach. Patrik Ebbers, Listenplatz zwei, hat sich aus der Kommunalpolitik zurückgezogen. Schüßler ist aktives Mitglied in der Bürgerinitiative Darmstadt ohne Nordostumgehung (ONO). Sie arbeitet als Sekretärin und Behindertenseelsorgerin in der Andreasgemeinde. frs

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