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„Wachstum begrenzen“: Linke nominiert Uli Franke für OB-Wahl

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Von: Claudia Kabel

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Uli Franke (Linke) will Oberbürgermeister von Darmstadt werden.
Uli Franke (Linke) will Oberbürgermeister von Darmstadt werden. © Linke

Der Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Linken Uli Franke kandidiert für die Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt. Sein Credo: Weiteres Wachstum schafft ökologische Probleme.

Das Kandidatenfeld zur Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt im kommenden Frühjahr füllt sich. Am Wochenende hat die Linke nun den Stadtverordneten Uli Franke als ihren Bewerber präsentiert. Um das höchste Amt der Stadt bewerben sich damit inzwischen elf Kandidaten und Kandidatinnen von Grüne, CDU, SPD, Volt, FDP, Uffbasse, die Partei, WGD, Linke sowie zwei Unabhängige.

Der 54-Jährige Franke wurde bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbands vergangenen Donnerstag einstimmig nominiert, wie die Partei mitteilte. Franke trat schon einmal 2017 zur OB-Wahl an und bekam 4,3 Prozent der Stimmen. Der FR sagte er, er habe seither als Stadtverordneter seine Wahrnehmung von der Darmstädter Politik geschärft und wolle dies in die Debatte einbringen. Er hoffe auf ein besseres Ergebnis, weil er beim letzten Wahlkampf sich krankheitsbedingt nicht habe auf der Straße und auf den Podien präsentieren können. 

Uli Franke arbeitet als Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Linken in Wiesbaden. Zuvor war er viele Jahre als Schatzmeister und Vorsitzender für den Kreisverband aktiv, seit Ende 2017 vertritt er die Partei in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung, wo seine Fraktion derzeit fünf Sitze hat.

„Wir wollen deutlich machen, dass eine politische Kraft gebraucht wird in diesem Land, die hartnäckig die soziale Frage stellt, und die für soziale Gerechtigkeit, für bezahlbaren Wohnraum, für gut entlohnte Arbeit und gegen Armut und Ausgrenzung kämpft“, erklärte Kreissprecher Aaron Schreiner die Ziele dieser Kandidatur.

Die Linke stehe für eine entschlossene Klimapolitik, die den einkommensschwächeren Haushalten nicht noch mehr Lasten aufbürden will, sondern Unternehmensgewinne und hohe Einkommen dafür heranziehe. Diese Themen habe Franke seit vielen Jahren in Darmstadt vertreten und sei deshalb hervorragend geeignet, dies nun auch im anstehenden Wahlkampf zu tun, so Schreiner.

Oberbrügermeisterwahl

Zur OB-Wahl treten außer Uli Franke (Linke) noch Uffbasse-Fraktionsvorstzende Kerstin Lau, Ordnungsdezernent Paul Wandrey (CDU), Umweltdezernent Michael Kolmer (Grüne), der ehemalige Vorsitzende der SPD Arheilgen, Hanno Benz, der Dezernent für Digitales und Schule, Holger Klötzner (Volt), die Apothekerin Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP), Mirko Steiner (Die Partei), Michael Ziemek (WGD) sowie die freien Kandidaten Thorsten Przygoda und Rüdiger Gilbert an.

Oberbürgermeister Jochen Partsch regiert die Stadt seit 2011 und tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Er war das erste grüne Stadtoberhaupt, nachdem seit 1949 die SPD am Ruder war.

Die Wahl findet am 19. März 2023 statt, eine Stichwahl wäre am 2. April. cka

Als Stadtoberhaupt will Franke „die Weiterentwicklung der Stadt auf bestehende Flächen begrenzen und weder Wald noch Ackerland für Wohn- oder Gewerbegebiete versiegeln“. Er wolle die Frage stellen, ob das Wachstum der Stadt für alle wünschenswert und ob es unausweichlich sei. „Weiteres Wachstum schafft ökologische Probleme, erschwert den Weg zur Klimaneutralität und wird auch den Wohnraum nicht günstiger machen, ist Franke überzeugt.

Franke wurde in Erlangen geboren und wuchs in Fußgönheim bei Ludwigshafen am Rhein auf. Er lebt seit 1989 in Darmstadt, wohin er wegen des Studiums der Physik und Mechanik an der Technischen Universität (TU) zog.

Wie auf seiner Webseite zu lesen ist, gründete er 1990 die Hochschulgruppe Fachwerk und organisierte 1992 die Studentenprotest mit. Auch gegen Rassismus engagierte er sich mit einer Unterschriftensammlung für die doppelte Staatsbürgerschaft 1998/99 und der Gründung des „Darmstädter Komitee gegen rechte Gewalt“ zur Information und Aktion gegen Rassismus.

Bis 2008 war er beim Hessischen Rundfunk als Software-Entwickler tätig. Seit 2008 hat er Beruf und Politik verbunden: Zuerst als Wahlkreismitarbeiter des südhessischen Landtagsabgeordneten Hermann Schaus und aktuell als Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag.

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