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Verwarnung bei Verstoß

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Von: Lara Feder

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Straßenmusiker müssen seit 2014 eine Erlaubnis beantragen. Trotz der Änderung gibt es nach wie vor Beschwerden von Anwohnern und Geschäftsleuten. Bußgelder wurden bislang nicht erteilt, nur Verwarnungen.

In der warmen Sonne haben sich drei junge Straßenmusiker in der Fußgängerzone niedergelassen. Seit gut zwei Stunden spielen sie Gitarre, singen dazu. Wenige Meter weiter um die Ecke sitzt ein Akkordeonspieler und freut sich über den Nachmittagstrubel in der Innenstadt. „So viel schöne Musik“, sagt sich eine Bummlerin, die kurz stehen bleibt. „So nervig“, sagt Anwohner Daniel K. und schließt das Fenster. „Eine halbe Stunde wäre ja in Ordnung, aber kaum jemand hält sich an die Regel.“ Zudem mischt sich in seiner Wohnung „Akkordeon-Gedudel mit Gitarren-Pop“.

Seit der Änderung der Gefahrenabwehrverordnung im Dezember 2014 sind Darbietungen in der Fußgängerzone nur mit Sondernutzungserlaubnis in der Zeit von 10 bis 20 Uhr gestattet. Pro Tag werden maximal fünf Erlaubnisse erteilt, Verstärker sind nicht zulässig, und die Künstler müssen den Standort nach 30 Minuten wechseln. Von all den Regeln wollen die drei jungen Musiker nichts wissen. „Wir sind nicht aus Darmstadt, sondern nur auf der Durchreise. Wir fanden es schön hier, wollten Musik machen und nebenbei ein keines Reisegeld verdienen“, sagen sie. Eine Kontrolle fürchten sie nicht.

Nach wie vor gebe es „immer wieder Beschwerden von Anwohnern und Geschäftsbetreibern“, sagt das zuständige Dezernat auf Anfrage der FR. Grundsätzlich werde die Änderung allerdings „als positiv bewertet, da es ein rechtliches Instrument gibt“. Bußgelder wurden allerdings bislang nicht erhoben.

Wie viele Verstöße es gegen die Ordnung bislang gab, ist laut Dezernat nicht aufgezeichnet, da es sich um mündliche Verwarnungen handelt. Bei eklatanten Verstößen werde die Erlaubnis entzogen und auch auf längere Zeit nicht wieder erteilt. Am häufigsten werde gegen die 30-Minuten-Regel verstoßen. Hier erteilt die Kommunalpolizei eine Ermahnung. Personen, die ohne Erlaubnis spielen, werden umgehend aufgefordert diese zu beantragen, so das Dezernat. Allerdings ist die Zahl der Anträge eher rückläufig. Während 2015 insgesamt 350 Erlaubnisse beantragt wurden, waren es 2017 knapp 100 weniger. Bislang wurden in diesem Jahr 205 Sondererlaubnisse erteilt.

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