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Den Verkehr im Blick

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Lange Staus, kaputte Fahrbahnen, heruntergekommene Stadtteilbahnhöfe. Die Darmstädter CDU zeichnet bei ihrem Parteitag ein düsteres Bild der Infrastruktur in der Stadt.

Lange Staus, kaputte Fahrbahnen, heruntergekommene Stadtteilbahnhöfe. Die Darmstädter CDU zeichnete während ihres Parteitages zum Thema Verkehr am Freitagabend ein düsteres Bild der Infrastruktur in der Stadt. Mit einem in einem Eckpunktepapier zusammengefassten Maßnahmenbündel wollen die Christdemokraten die Verkehrssituation verbessern und Mobilitätsangebote für Radfahrer, Fußgänger sowie Nutzer von Bussen und Bahnen ausbauen.

Die Verkehrspolitik ist aus Sicht der CDU von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort, allein schon wegen der Pendlerströme. Aus diesem Grund und wegen der anstehenden Entscheidung über den Bau der Nordostumgehung wählte der Kreisverband dieses Aufgabenfeld als Auftakt für vier Themenparteitage vor der Kommunalwahl 2011. Alle CDU-Mitglieder waren eingeladen, in Arbeitsgruppen zu diskutieren. "Wir wollen, dass alle Mitglieder mitgenommen werden", begründete Parteichef Rafael Reißer die Abkehr vom Delegiertenparteitag.

"Stillstand" attestierte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Ctirad Kotoucek in seinem Eingangsreferat der SPD bei Verkehrsfragen. Allein 70 Kilometer der Hauptverkehrsstraßen in der Stadt seien dringend sanierungsbedürftig.

Lange Liste von Forderungen

Entsprechend fordert die CDU in einem von den rund 70 Parteitagsbesuchern einstimmig gefassten Beschluss zunächst eine Bestandsaufnahme. Diese soll sich aber nicht auf Straßen beschränken. Bei Fuß- und Radwegen, Brücken und Ampeln sehen die Christdemokraten ebenso Handlungsbedarf.

Die CDU fordert außerdem Leitsysteme für Parkplätze sowie eine Modernisierung von Ampelanlagen. Damit soll der Verkehrsfluss verbessert werden. Als wichtige Aussage des Eckpunktepapiers bezeichnete Hans J. Wegel den Hinweis, dass Verkehr als "Gesamtsystem" zu sehen sei: "Wir dürfen nicht einzelne Verkehrsarten getrennt betrachten. Die Mobilitätsbedürfnisse sind multipel." So sei beispielsweise der Ausbau von Straßen mit der Verbesserung des Angebots im Nahverkehr verbunden.

Als ähnlich miserabel wie den Straßenzustand bezeichnet die CDU die Situation an Haltestellen und Bahnhöfen. "Ein Trauerspiel", erklärte Ctirad Kotoucek. In ihrem Beschluss fordern die Christdemokraten daher die "Aufwertung von Stadtteilbahnhöfen als Übergang zwischen dem regionalen Schienenverkehr und den städtischen Verkehrsmitteln". Zudem sollen die Haltestellen barrierefrei aus- und mehr Fahrradabstellanlagen aufgebaut werden.

Die Umsetzung ihrer Forderungen sehen die Christdemokraten als Voraussetzung, um "bedarfsgerechte Mobilitätsangebote" zu schaffen und die Klimaschutzziele in Darmstadt erreichen zu können. (rf)

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