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Umgehung ist Geschichte

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Das Parlament beerdigt ein altes Straßenvorhaben: die Nordostumgehung. Für den Bebauungsplan wurde das Aufhebungsverfahren beschlossen.

Das 154 Millionen Euro teure Vorhaben einer Nordostumgehung war politisch bereits 2011 tot. Nun kann der ehemalige Bebauungsplan N 59 zur Nordostumgehung auch baurechtlich abgewickelt werden. Gegen das Votum von SPD und FDP, aber ansonsten mit den Stimmen aller Fraktionen des Parlaments wurde das Aufhebungsverfahren beschlossen.

Sabine Heilmann (SPD) sprach von „Kostenverschwendung“, da allein die Planung der Umgehung zwei Millionen Euro verschlungen habe. Außerdem seien die Industrie- und Handelskammer und viele Nachbargemeinden im östlichen Landkreis weiterhin für die Straße. Und die Landesregierung habe bereits 2013 ein „Alternativprojekt Nordumfahrung Darmstadt“ vorgeschlagen.

Es entspann sich eine Debatte als historische Wiederholungsschleife. Alte Begründungen wurden revitalisiert. Kerstin Lau (Uffbasse) sprach von „Legendenbildung“, der sie vorbeugen wolle. Ludwig Achenbach (CDU) etwa habe damals für die Umgehung gekämpft. Heute beerdige er sie, in seinen Worten, plötzlich „pragmatisch und unideologisch. So unideologisch war sein Einsatz damals aber keinesfalls“, hielt Lau fest. Jörg Bergmann (FDP) prognostizierte, unter Gelächter, einen „rechtsfreien Raum“ nach der Planaufhebung, Dagmar Metzger (SPD) sprach davon, dass ein „rechtssicheres Verfahren“ her müsse, das sei aber ein „Planabweichungsverfahren“ und nicht das jetzt gewählte Aufhebungsverfahren.

Werner Krone (Linke): „Über manche Planung muss man sich vor allem deshalb freuen, weil sie nicht umgesetzt wurde. Eine Nordostumgehung als Straße wird einfach nicht gebraucht. Auf Schienen gibt es sie übrigens schon längst. Es ist die Odenwaldbahn.“ (phg)

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