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Uffbasse und FDP stehen bereit

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Bange Blicke: Die Grünen Jochen Partsch und Daniela Wagner verfolgen das Wahlergebnis.
Bange Blicke: Die Grünen Jochen Partsch und Daniela Wagner verfolgen das Wahlergebnis. © André Hirtz

Koalitionspartner für grüne-schwarze Regierung in Darmstadt formieren sich.

Ob die grün-schwarze Koalition in Darmstadt allein weiterregieren kann, stand auch einen Tag nach der Kommunalwahl am Sonntag noch nicht fest. Möglicherweise braucht sie einen weiteren Partner, um auch künftig die Mehrheit im Parlament zu behaupten.

Grüne und CDU haben ihre satte Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Nach dem Trendergebnis, dem zunächst nur die Auszählung der Listenstimmen zugrunde liegt, fehlte ihnen mit gemeinsam 35 Mandaten ein Sitz für die Mehrheit im 71 Sitze zählenden Stadtparlament. Beide Koalitionsparteien hofften aber, dass sich das Blatt nach dem Auszählen der restlichen Wahlzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, noch zu ihren Gunsten wendet.

Diese Hoffnung könnte allerdings trügen: Nach der Auszählung dieser Wahlzettel in mehr als 50 der 117 Wahlbezirke mussten die Grünen weitere Verluste gegenüber dem Trendergebnis hinnehmen, die CDU blieb weitgehend stabil. Oberbürgermeister Jochen Partsch gab sich gestern hoffnugsvoll: „Ich gehe davon aus, dass es klappt. Ich hoffe auf eine knappe Mehrheit, und wir ziehen das dann eisern durch.“

Liberale halten sich zurück mit Forderungen

Für den Fall, dass Grün-Schwarz einen Partner braucht, schloss er die AfD als Partner kategorisch aus. Für die parlamentarische Arbeit von Uffbasse habe er durchaus Sympathien. Auch die Piraten hätten in der abgelaufenen Wahlperiode eine konstruktive Rolle gespielt. Wenn es sein müsse, werde er aber auch mit der FDP reden.

Auch der Spitzenkandidat der CDU, Kämmerer André Schellenberg, gab sich optimistisch. Bei der letzten Kommunalwahl habe seine Partei durch die Briefwahlstimmen noch vier Prozentpunkte zugelegt. Er hoffe, die CDU bleibe zweitstärkste Kraft – vor der SPD. Dennoch betonte er mit Blick auf eine grün-schwarze Mehrheit: „Das wird verdammt schwierig.“ Aber auch er schloss die AfD im Gegensatz zu den übrigen Parteien als möglichen Koalitionspartner aus. Falls sich die Hoffnungen von Grün-Schwarz auf eine zumindest knappe Mehrheit tatsächlich nicht erfüllen, signalisierten sowohl Uffbasse als auch die FDP am Montag ihre Bereitschaft, die Koalition in der neuen Legislaturperiode zu unterstützen.

Die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin von Uffbasse, Kerstin Lau, betonte, ihre Partei habe nie ausgeschlossen, Verantwortung zu übernehmen. Wenn es eine entsprechende Anfrage geben sollte, „werden wir uns sehr ernsthaft damit beschäftigen“, betonte sie. Unüberwindliche Hindernisse für eine Unterstützung von Grün-Schwarz sieht Lau nicht. Allerdings wolle Uffbasse „keine feste Koalition“. Man könne aber eine an Themen orientierte Zusammenarbeit vereinbaren und dazu „ein Basispaket schnüren“, sagte die Fraktionsvorsitzende. Dabei werde sie auf alle Fälle darauf achten, dass „wir unser Profil behalten“.

Ähnlich wie Lau zeigte sich auch der FDP-Vorsitzende und Spitzenkandidat Leif Blum zu Gesprächen bereit. Wenn Grün-Schwarz mit einer entsprechenden Bitte auf die FDP zukommen sollte, „werden wir uns dem nicht verschließen“, sagte Blum. Man sei natürlich grundsätzlich bereit, mit allen demokratischen Parteien zu sprechen. Mögliche Forderungen der FDP im Fall von Gesprächen mit Grün-Schwarz wollte Blum allerdings noch nicht nennen. (ers)

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