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Streit um Kita-Beitrag

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Grüne Liste will in der Gemeindevertretung noch nicht über die Kita-Gebühren entscheiden. Das Thema solle im Ausschuss weiter beraten werden, damit ein für alle Beteiligten sinnvoller Kompromiss gefunden werden kann.

Die Kita-Gebühren und die personelle Ausstattung der Einrichtungen sorgen in Büttelborn weiter für Diskussionen. Die Grüne Liste Büttelborn (GLB) plädiert dafür, in der heutigen Gemeindevertretung (ab 20 Uhr im Klein-Gerauer Volkshaus) noch keine Beschlüsse zu fassen, sondern das Thema noch einmal im Haupt- und Finanzausschuss zu besprechen. Die GLB begründet dies mit „Informationswirrwarr bei den Eltern“, fehlendem Realismus in Finanzfragen und nicht zusammenpassenden Beschlussvorlagen.

Die Gemeinde will den Personalschlüssel an das hessische Kinderförderungsgesetz anpassen, was auf eine Kürzung hinausläuft. Gleichzeitig sollen die Kita-Gebühren angehoben werden. Für die Forderung der Eltern nach Erhalt der Betreuungsqualität zeigt die GLB Verständnis. Es gebe aber auch eine „unrealistische Diskussion um fiktive Sollzahlen beim Personal“. „Die finanzielle Ausstattung der Büttelborner Kitas liege „kreis- und hessenweit in der Spitzengruppe“, stellt die GLB fest. „Das spiegelt sich auch in den schon recht hohen Gebühren und dem hohen Gemeindeanteil an den Kosten.“

Die GLB erinnert daran, dass die Gemeinde spätestens 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen müsse. 2016 seien nicht mehr als zwei Millionen Euro Defizit erlaubt. Von dieser Zahl, an der nicht zu rütteln sei, liege man noch rund eine Million Euro entfernt. Der Spagat zwischen Finanzen und sozialen Standards sei für ehrenamtliche Kommunalpolitiker eine Mammutaufgabe.

Die GLB hofft, dass sich die anderen Fraktionen mit dem Vorschlag einer Rückverweisung einverstanden erklären, damit ein für alle Beteiligten sinnvoller Kompromiss gefunden werden kann. (mz)

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