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Streit im Ausschuss ums Parken

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Im Ausschuss kommt es beim Thema Parken zu einem verbalen Schlagabtausch. Dezernentin Zuschke gerät dabei in die Kritik der SPD, die der Parteilosen „Stadtplanungslyrik“ vorwirft.

Reizthema Parkplätze: Ein Antrag zu Parkscheinautomaten führte bei den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss zu einem heftigen Wortwechsel zwischen dem Oppositionsführer Hanno Benz (SPD) und Cornelia Zuschke (parteilos).

Tim Huß hatte das Ansinnen der SPD begründet, 60 000 Euro für den Kauf von Parkscheinautomaten aus dem Etat zu streichen, weil es nach wie vor kein Parkraumbewirtschaftungskonzept gebe. Zuschke hielt Huß entgegen, er müsse es eigentlich besser wissen. Man habe beschlossen, in zwei Wohnquartieren – Kapellplatz- und Woogsviertel – Parkscheinautomaten probeweise aufzustellen.

Ein „unmöglicher Redebeitrag“ sei dies, schaltete sich Benz mit erhobener Stimme ein. Er warf der Dezernentin „Stadtplanungslyrik“ vor, nannte sie eine „parteilose Grüne“ und machte Bemerkungen über ihre Herkunft aus Fulda. Ein Parkkonzept für das Berufsschulzentrum Nord stehe aus, und beim Marienplatz wisse man auch nicht, was die Koalition vorhabe. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) bemängelte, die SPD führe noch eine „nicht angemessene Neiddiskussion“. Was den Marienplatz anging, kündigte Partsch eine kurzfristige Lösung an.

Der SPD-Antrag wurde abgelehnt. Kämmerer André Schellenberg (CDU) sagte am Rand der Sitzung, die betreffenden Parkscheinautomaten seien für den Marienplatz vorgesehen. (bad)

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