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„Der Stil hat sich verschlechtert“

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Aus der Landespolitik hat sich Wagner 2008 zurückgezogen.
Aus der Landespolitik hat sich Wagner 2008 zurückgezogen. © Völker

Die scheidende FDP-Stadtverordnete Ruth Wagner (70) zieht Bilanz. Schon 1977 saß sie im Darmstädter Stadtparlament.

Frau Wagner, wenn man Sie in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl erlebt hat, engagiert und temperamentvoll wie immer, kann man sich schwer vorstellen, dass Sie dem neuen Parlament nicht mehr angehören werden. Was ist der Grund für Ihren Abschied?

Ich bin noch immer in sehr vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten im Rhein-Main-Gebiet engagiert, weil ich neben Darmstadt auch immer die Metropolenfunktion gesehen habe. Ich konnte meine kulturellen und wissenschaftlichen Aktivitäten auch vor diesem Vernetzungshintergrund gut vorantreiben. Es gibt jetzt eine jüngere, aktive FDP-Mannschaft, die ich unterstütze.

Sie sind eine der prägenden Gestalten in der hiesigen Kommunalpolitik. Worauf führen Sie Ihren großen Einfluss als Angehörige einer eher kleinen Fraktion zurück?

Für mich war die Grundidee des Liberalismus schon als Schülerin wichtig, nämlich den Menschen möglichst viele Freiheitschancen zu eröffnen. Diese Prinzipien, auf denen unsere demokratische Grundordnung basiert, auch als Erfahrung aus der Nazidiktatur, haben mich fasziniert. Deshalb war die FDP für mich die richtige Partei. Es gibt in Darmstadt ein breites liberales Bürgertum, das mich unterstützt hat. Meine erste OB-Kandidatur mit fast 15 Prozent war eine politische Sensation. Das Wichtigste ist, dass man seine Glaubwürdigkeit bewahrt. Damit kann man über die Parteigrenzen hinweg Sympathisanten und Wähler finden.

Was zählen Sie zu Ihren größten kommunalpolitischen Erfolgen?

Ich war 1977 im ersten Umweltausschuss, den es gab. Die Lärmbeseitigung entlang von Straßen wie der Heinrichstraße war ein großes Thema. Der Schutz einer Stadt, die 45 Prozent ihrer Fläche Wald oder Park hat, die Verbindung zwischen einer Kulturstadt, auch Wissenschafts- und Forschungsstadt, aber auch einer Stadt mit großen Firmen am Rande einer Metropolenregion – diese Politik mitzugestalten, war eine gute Erfahrung. Meine Erfolge in der Verbindung von Stadt- und Landespolitik sind die Neuorientierung, finanzielle Unterstützung und bauliche Sanierungen der drei Hochschulen, die Fortentwicklung aller Forschungseinrichtungen, die Sanierung des Staatstheaters mit Vorplatz, des Landesmuseums, des Schlosses Kranichstein und der russischen Kapelle. Die Verstetigung des Polen-Instituts, der Akademie für Sprache und Dichtung, des PEN-Clubs waren wichtige Anliegen. Die Stabilisierung der Centralstation, der freien Theaterszene, des Schlossmuseums und die Entwicklung der Mathildenhöhe waren weitere Erfolge.

Was ist eher schlecht gelaufen?

Ich bedauere, dass die Nordostumgehung zurückgestellt wurde. Ich glaube, dass sie nach wie vor nötig ist. Das war aber mit den Grünen nicht machbar und auch Teile der SPD sind weggebrochen. Verlässlichkeit in der Stadtpolitik und damit Glaubwürdigkeit sind in Darmstadt brüchig geworden. Es ist mir gelungen, nach dem „Sander-Desaster“ Fachforen zu diesem Thema durchzusetzen, um das zu machen, was vorher hätte passieren müssen. Es war ein kapitaler Fehler von Oberbürgermeister Walter Hoffmann zu sagen: „Wie schön, dass ich das hinter dem Rücken aller geschafft habe.“ Ohne eine stabile Koalition, mit neun Fraktionen verhandeln zu müssen, um für eine Idee eine Mehrheit zu finden, ist auf Dauer nicht durchzuhalten.

Was hat sich über die Jahre im Parlamentsbetrieb geändert?

Der Stil hat sich verschlechtert. Die kommunalen Parlamente, das gilt auch für Darmstadt, haben sich in ihrer Zusammensetzung sehr verändert, weil es sich Selbstständige kaum noch erlauben können, zu kandidieren. Wenn eine Architektin, eine Ärztin, selbst eine berufstätige Mutter mit Kindern nicht mehr vertreten sind, dann haben wir nicht mehr die volle Auswahl der Wahlbevölkerung. ( ryp )

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