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Stärkere Förderung von Vereinen

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2000 neue Fahrradstellplätze sollen solche Zustände künftig verhindern.
2000 neue Fahrradstellplätze sollen solche Zustände künftig verhindern. © Claus Völker

Grüne und CDU präsentieren im Darmstädter Stadtparlament Anträge zum Haushalt 2014. Sie fordern unter anderem, 2000 neue Fahrradabstellplätze für die Stadt.

Die beiden Koalitionsfraktionen Grüne und CDU haben gestern die Ergebnisse einer zweitägigen gemeinsamen Haushaltsklausur vorgestellt. Die von ihnen präsentierten Anträge haben zusammen ein Volumen von knapp 800.000 Euro, knapp 90 Prozent davon sind investive Mittel.

Einer der größten Brocken ist dabei die stärkere Vereinsförderung bei der energetischen Sanierung von Sportstätten. Wie Yücel Akdeniz (Fraktionsvorsitzender der Grünen) und dessen CDU-Kollege Hartwig Jourdan erläuterten, wäre das angestrebte Sonderprogramm von einer Million Euro, gestreckt über vier Jahre, eine Verdreifachung der bisherigen Ansätze.

Gefördert werden sollen besonders kleine und mittlere Vereine, die in Stadtteilen gut vernetzt seien und sich bereits Gedanken um Kooperationen mit anderen Vereinen bis hin zu Fusionen gemacht haben. „Wir wollen zusammen mit den Vereinen Bemühungen, die dort ohnehin vorhanden sind, fördern“, sagte Akdeniz. Auf 200.000 Euro pro Jahr ab 2014 beziffert wurde der Aufwand zur Schaffung von 2000 vorbildlichen Fahrradabstellplätzen im Zeitraum von fünf Jahren. Ein wichtiges Kriterium für die Fahrradfreundlichkeit einer Stadt seien auch die Parkmöglichkeiten, erklärte Hildegard Förster-Heldmann, Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion. Da sehe es leider oft schlecht aus. Abstellplätze für Räder seien knapp oder schlecht zu erreichen.

Um die Vorbildfunktion der Stadt hervorzuheben, sollen nach dem Willen von Grün-Schwarz vor allem öffentliche Gebäude wie Schulen, Schwimmbäder sowie städtische Gebäude und Immobilien der Stadtwirtschaft mit Fahrradabstellplätzen ausgestattet werden, aber auch Knotenpunkte des Öffentlichen Personennahverkehrs wie der Hauptbahnhof und der Luisenplatz. Die dringend notwendige Sanierung der städtischen Kunsthalle am Steubenplatz soll mit 200.000 Euro angestoßen werden. Der Rest der benötigten Mittel von insgesamt 470.000 Euro soll der Kunstverein über Spenden und andere Drittmittel aufbringen. Förster-Heldmann wertete die städtische Finanzspritze mit Blick auf den Kunstverein als klares Bekenntnis zum Bürgerengagement.

Geld für Schuldnerberatung

Weitere Anträge betreffen einen 20.000-Euro-Zuschuss für eine Dauerausstellung zu Sinti und Roma, den Aufbau eines Fußwegenetzes für Darmstadts Osten wie Woogs- und Edelsteinviertel, die Aufstockung der Mittel zur Grünflächenpflege um 50.000 Euro und 25.000 Euro zusätzliche Mittel für die Schuldnerberatung aus dem Aufkommen der zum Jahresanfang 2014 erhöhten Spielgerätesteuer. Wegen der starken Nachfrage gibt es bei der Einrichtung mittlerweile eine Wartezeit von 18 Monaten. ryp

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