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Sitzungen der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung könnten künftig live im Internet übertragen werden.
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Sitzungen der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung könnten künftig live im Internet übertragen werden.

Darmstadt

Stadtparlament in Darmstadt soll digitaler werden

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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In der neuen Wahlzeit soll sich eine neue Arbeitsgruppe darum kümmern, das Parlamentsinformationssystem zu verbessern und Fragen zu klären, wie Sitzungen der Stadtverordneten via Internet übertragen werden können.

Die Darmstädter Stadtverordneten haben einstimmig beschlossen, dass der Magistrat zu Beginn der nächsten Wahlzeit eine Arbeitsgruppe „Digitalisierung der Stadtverordnetenversammlung“ einberufen soll. Dem Gremium sollen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen, der Verwaltung und gegebenenfalls auch der städtischen Digitalstadt GmbH angehören.

Die Diskussion über ein besseres digitales Angebot des Stadtparlaments hatte die Fraktion Uffbasse angeregt, die Kooperationspartner der Koalition von Grünen und CDU ist. Die beiden Koalitionsfraktionen griffen den Uffbasse-Antrag auf und legten einen Änderungsantrag vor, der schließlich von allen Fraktionen unterstützt wurde.

Die neue Arbeitsgruppe soll sich nach den Vorstellungen der Stadtverordneten mit verschiedenen Themen beschäftigen und Empfehlungen für den Magistrat erarbeiten. So soll vor allem die Oberfläche des Parlamentsinformationssystems für Smartphones und Tablets optimiert werden und das System um eine Verwaltung für Große und Kleine Anfragen erweitert werden.

Zudem sollen eine Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet und rechtliche Fragen geklärt werden, um Liveübertragungen der Parlamentssitzungen im Internet zu ermöglichen.

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