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Weiterstadt

Stadt muss Etat für 2010 neu berechnen

Den Haushalt hatte Bürgermeister Peter Rohrbach bereits ins Parlament eingebracht, nur noch die Entscheidung stand aus. Doch nun muss Rohrbach den Etatentwurf wieder von der Tagesordnung nehmen.

Eigentlich sollte der Beschluss über die Weiterstädter Finanzen für 2010 noch in diesem Jahr fallen. Den Haushalt hatte Bürgermeister Peter Rohrbach bereits ins Parlament eingebracht, nur noch die Entscheidung stand aus.

Doch nun muss Rohrbach den Etatentwurf wieder von der Tagesordnung nehmen. Grund: Der Griff ins Gesparte der Stadt, um Einbrüche bei der Einkommensteuer auszugleichen, ist offenbar nicht erlaubt. Darauf habe die Kommunalaufsicht, die die Haushalte der Städte und Gemeinden prüft, hingewiesen, sagt Rohrbach. In der kaufmännischen Buchführung sei dies möglich, in der Doppik offenbar nicht.

Die Doppik sei immer noch ein neues Gebiet, räumt Rohrbach ein. "Wir haben gedacht, wenn wir handeln sollen wie ein Kaufmann, geht das." Doch Rückstellungen könne man demnach verwenden, um die Zahlungsverbindlichkeiten einer Stadt auszugleichen - etwa Pensionszahlungen für Beamte. Erwartete Einnahmeausfälle gehörten dagegen nicht dazu. Nun will Rohrbach den Haushalt umplanen. Er rechnet mit einer Verabschiedung der Haushaltssatzung im Januar 2010. (pia)

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