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Michael Siebel

SPD in Darmstadt

Benz wettert gegen die eigene Partei

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Trotz scharfer Kritik von Hanno Benz: Michael Siebel will von einem Rücktritt nichts wissen und lässt sich erneut zum SPD-Fraktionsvorsitzenden wählen.

Der scheidende Landtagsabgeordnete Michael Siebel ist auf einer Klausurtagung der Darmstädter SPD-Fraktion als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden – ebenso wie seine beiden Stellvertreter Dagmar Metzger und Moritz Röder. Gegen Siebel wurden eine Gegenstimme und eine Enthaltung abgegeben. Der Fraktion gehören seit der Kommunalwahl vor mehr als zweieinhalb Jahren zwölf Stadtverordnete an. In der Wahlzeit von 2011 bis 2016 waren es noch drei mehr.

Vor der Klausursitzung hatte der frühere Fraktionsvorsitzende Hanno Benz, der nach dem schlechten Kommunalwahlergebnis im Frühjahr 2016 sein Stadtverordnetenmandat nicht angenommen hatte, für innerparteiliche Diskussionen gesorgt. Benz, der Vorsitzender der SPD im Stadtteil Arheilgen ist, hatte am Sonntagnachmittag im Namen des Ortsvereins auf seiner privaten Facebookseite „Thesen zum Zustand der SPD in Darmstadt“ veröffentlicht. Darin wird eine „Erneuerung der Erneuerung“ der Darmstädter SPD gefordert.

„Große Versäumnisse in der Darmstädter SPD“

Die Rede ist in dem Papier von „großen Versäumnissen in der Darmstädter SPD“. Kritisiert wird von den Arheilger Sozialdemokraten mit Benz an der Spitze, dass nach den „desaströsen Ergebnissen“ bei der Kommunal-, Oberbürgermeister- und der Bundestagswahl keine Aufarbeitung stattgefunden habe. Der in der vorigen Woche zurückgetretenen Unterbezirksvorsitzenden Brigitte Zypries wird vorgeworfen, seit ihrem Amtsantritt 2012 „kein Interesse an einer inhaltlich-programmatischen Positionierung der SPD und einer aktiven Gestaltung von Parteipolitik in Darmstadt“ gehabt zu haben. Die Stadtverordnetenfraktion wird als „inhaltlich und personell heruntergewirtschaftet“ bezeichnet. Bis auf wenige Ausnahmen sei „ein Bild von Unwissenheit, Faulheit und Ignoranz entstanden“, heißt es in dem Thesenpapier. Siebel wurde daher aufgefordert, „zurückzutreten und seinen Teil der Verantwortung zu übernehmen“.

Dies lehnte Siebel jedoch ab. Das Ergebnis seiner Wiederwahl bezeichnet er als Bestätigung seiner Arbeit. Das Thesenpapier der Arheilger SPD atme „den Geist seines enttäuschten und zurückgetreten Amtsvorgängers“, sagte Siebel am Montag zur FR. Weil die SPD „eine diskussionsfreudige Partei“ sei, werde gleichwohl über die Thesen trotz einiger „Ungereimtheiten“ beraten.

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