Darmstadt

„Alle Quartiere entwickeln“

Der Darmstadt SPD-Politiker Michael Siebel will sich nicht nur um Problem-Viertel kümmern. Die Chancen, die das Quartier bietet, können die Chancen der Bewohner beeinflussen.

Der SPD-Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete Michael Siebel macht Vorschläge für eine „soziale Quartierspolitik“ in Darmstadt. Dabei soll es nicht nur um die Entwicklung sozial benachteiligter Viertel gehen. Mit diesem Plädoyer wolle die SPD Impulse liefern, wie Bewohner, Verbände, Politiker und Verwaltung ein Viertels gemeinsam gestalten können, erklärte Siebel.

Siebel betonte, dass die Chancen, die das Quartier biete, die Chancen seiner Bewohner beeinflusse. Dabei gehe es um Wohnen, Bildung, Verkehrsanbindung, Einkaufsmöglichkeiten und Ärzteversorgung. Ein Quartier könne Wohlstand und Perspektiven eröffnen, aber auch verringern. Bisher hatte die Politik auch in Darmstadt nach Siebels Worten vor allem die Entwicklung sozial benachteiligter Quartiere im Blick. Diese Viertel, die zum Teil auch nach dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ gefördert werden, sind im städtischen Sozialatlas anhand verschiedener Kriterien beschrieben. Berücksichtigt werden etwa die Zahl der Arbeitslosen, aber auch Defizite an Bildungsangeboten und Kinderbetreuungsmöglichkeiten.

Von diesem „Defizitansatz“ wolle die SPD weg, sagte Siebel, und den Schwerpunkt künftig auf die sozialen Gestaltungsmöglichkeiten in allen Stadtvierteln legen. Nicht nur ein benachteiligtes Quartier wie die Kirschenallee habe „ein Recht auf Entwicklung, sondern auch das Paulusviertel“. Auch in Stadtteilen mit einer guten oder überdurchschnittlichen Sozialstruktur wie dem Komponistenviertel oder dem Paulusviertel gebe es Defizite etwa bei der Nahverkehrsanbindung oder bei den Einkaufsmöglichkeiten.

Siebel plädierte dafür, für alle Stadtteile anhand von Befragungen und unter der Beteiligung der Bürger „quartiersbezogene Entwicklungskonzepte“ auszuarbeiten.

Als beispielhaft dafür nannte er das Beteiligungsverfahren für das Projekt „Alt werden in Wixhausen“.

Handlungsbedarf sieht Siebel etwa beim Thema Wohnen. Um einer „sozialen Segregation“ in einzelnen Vierteln zu begegnen, müsse „soziale Vielfalt bereits im Wohnungsangebot“ vorgegeben werden. Bei größeren Bauvorhaben sollten deshalb 45 Prozent der Wohnungen als klassische Sozialwohnungen oder als geförderter Wohnraum für die untere Mittelschicht errichtet werden. Eine Forderung, die sich auch im Kommunalwahlprogramm der SPD findet. Zudem schlägt Siebel vor, öffentliches Bauland nicht mehr an den Höchstbieter zu vergeben, sondern an denjenigen Investor, dessen Nutzungskonzept „die Anforderungen des Quartiers und der Stadt am besten umsetzt“. (joni)

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