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SPD-Kritik am Umbau

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Von: Petra Zeichner

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Akzeptanz für Arbeiten an Frankfurter Straße sei nicht gegeben. Forderung nach Bürgerversammlung.

Für den Umbau der Frankfurter Straße an der Haltestelle Pallaswiesenstraße sei die Akzeptanz der Bürger nicht gegeben, warnt die SPD-Stadtverordnetenfraktion. Grund für diese Annahme sind die Antworten von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD. Darin teilt Partsch unter anderem mit, dass Eigentümer „abhängig von der Größe und Nutzung des Grundstücks“ mit mindestens vierstelligen Beträgen rechnen müssten.

Doch nicht nur das ruft die Kritik der Sozialdemokraten hervor. Es geht ihnen auch um die 33 Parkplätze, die durch den Umbau wegfallen. Die Stadt plane eine Parkraumbewirtschaftung unter anderem im Johannes- und Martinsviertel, sagt Partsch.

Ziel sei es, dass der Parkdruck reduziert werde, indem Kraftfahrzeughalter mit Zielen in der Innenstadt nicht mehr dauerhaft in den Straßenzügen der Quartiere parken. Durch diese Kapazitäten für Bewohner könne dem Entfallen der Stellplätze entgegengewirkt werden.

Trotz hohem Parkdruck 33 Stellplätze weniger ausweisen? „Wir sind so frei darauf hinzuweisen, dass das ein Widerspruch ist“, schreiben die Stadtverordneten Tim Huß und Anne Marquardt. Die SPD fordert einen Dialog mit den Anwohnern. „Die Stadt muss zeitnah zu einer Bürgerversammlung einladen, bevor die Planungen weiter konkretisiert werden“. pz

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