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Im Stadthaus an der Grafenstraße in Darmstadt befindet sich auch die Ausländerbehörde. Wegen Corona haben nur Personen mit Termin Zutritt.
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Im Stadthaus an der Grafenstraße in Darmstadt befindet sich auch die Ausländerbehörde. Wegen Corona haben nur Personen mit Termin Zutritt.

Darmstadt

Probleme beim Ausländeramt: SPD Darmstadt fordert Verwaltungsreform

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Parteivorsitzender Tim Huß moniert „katastrophale Zustände“ in der Ausländerbehörde der Stadt Darmstadt.

Angesichts der sehr langen Wartezeiten in der Darmstädter Ausländerbehörde fordert die SPD eine Neustrukturierung der Stadtverwaltung. Ihr Vorsitzender Tim Huß spricht in einer Mitteilung von „katastrophalen Zuständen“ in der Behörde. Laut dem zuständigen Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) beträgt die Wartezeit für einen Termin in der Staatsangehörigkeitsstelle derzeit sechs bis acht Monate.

Huß fordert nun eine neue Personalpolitik und eine stärkere Digitalisierung der Stadtverwaltung. Die Situation in der Ausländerbehörde zeige exemplarisch, dass in der „Digitalstadt Darmstadt“ die Digitalisierung in der Stadtverwaltung „absolut verschlafen“ worden sei.

SPD moniert Organisation in der Ausländerbehörde Darmstadt

Gerade dort, wo sich in der Stadt Weltoffenheit als erstes zeigen müsste, versuchten ausländische Studierende und generell Menschen aus anderen Ländern teilweise „verzweifelt“ ihre Anliegen vorzubringen und die amtlichen Formalien zu erfüllen, sie würden dabei aber auf „Überforderung, schlechte Organisation, mieses Personalmanagement“ treffen, moniert Huß.

Auch Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) sei als Personaldezernent gefordert, um die Stadtverwaltung personell angemessen auszustatten, meint der SPD-Vorsitzende Huß..

Initiativen und die Linkspartei hatten zuletzt die langen Wartezeiten in der Damstädter Ausländerbehörde kritisiert. Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU) nannte einen Antragsstau sowie die Personalfluktuation in der Behörde als Ursachen für die monatelangen Wartezeiten.

Ausländerbehörde in Darmstadt: SPD fordert neue Struktur

Die Antworten von Bürgermeister Reißer (CDU) auf eine entsprechende Anfrage der Linken aus dem Stadtparlament machten deutlich, „wie problematisch die Situation in der Ausländerbehörde aktuell sei, moniert der SPD-Vorsitzende. Offenbar beklage der Bürgermeister die Mängel und Probleme aber nur, ihm scheine jedoch „die Kreativität zu fehlen, sie auch anzugehen“, meint Huß.  

Die SPD fordere daher eine konsequente Umstellung der Stadtverwaltung auf digitale Prozesse und eine grundlegende Neustrukturierung der Abläufe in der Ausländerbehörde. Weiter müsse der entsprechende Personalbedarf für die zahlreichen Aufgaben festgestellt werden, um die Möglichkeit zu schaffen, die Verwaltung zu steuern. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde benötigte Unterstützung und das Arbeitsklima müsse ebenfalls „deutlich verbessert werden“. Nur so könne die massive Personalfluktuation eingedämmt werden, meint Huß.

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