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Sozialwohnungen bauen

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Von: Jochen Dietz

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SPD will Anreize auch für private Investoren schaffen. Beschluss zu Quoten habe sich als „Papiertiger“ erwiesen.

Darmstadt braucht dringend günstige Wohnungen für Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen. Die SPD-Fraktion fordert daher in einem Stadtparlamentsantrag, alle rechtlich möglichen Mittel zu nutzen, den Bau von solchen Wohnungen zu fördern.

Es sollten Anreize auch für private Bauträger und Investoren geschaffen werden, um Sozialwohnungen zu bauen, wie dies schon in München erfolgreich praktiziert werde, äußerten am Mittwoch SPD-Fraktionssprecher Michael Siebel und Oliver Lott, der baupolitische Sprecher der Fraktion, auf einer Pressekonferenz.

Siebel und Lott sprachen sich zugleich dafür aus, den Marienplatz, der derzeit als Parkplatz genutzt wird, mit einem etwa 14-geschossigen Wohnhochhaus zu bebauen.

Mindestens 45 Prozent der Wohnflächen sollen nach den SPD-Vorstellungen bei neu aufzustellenden Bebauungsplänen mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung finanziert werden. Das solle auch für Änderungen bestehender Bebauungspläne gelten. Konkret wird eine verpflichtende Zusage von Investoren für den Bau von 25 Prozent geförderten Sozialwohnungen und weiteren 20 Prozent von Wohnungen für mittlere Einkommen vorgeschlagen. Im Gegenzug könnte der Bau von zusätzlichen Stockwerken erlaubt werden.

Bei keinem relevanten Bauprojekt aus privater Hand seien bisher die im März vom Stadtparlament beschlossenen Quoten realisiert worden. Der Beschluss habe sich „als Papiertiger entpuppt“, moniert Lott.

Siebel äußerte, es sei „ein Trugschluss“, dass Investoren an der Entwicklung der Stadt kein Interesse oder kein soziales Gewissen hätten. Die in der Darmstädter Innenstadt dominierende dreigeschossige Bauweise hält er zudem für überholt. Das nach dem früheren großherzoglichen Hofbaumeister Georg Moller benannte „Mollermaß“ habe zwar einen historischen Bezug, sei aber „keine baurechtliche Kategorie“, so Siebel. jjo/jo

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