1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Sozialbetrügern auf der Spur

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Auf dem Bau leisten Chefs besonders oft keine Sozialabgaben.
Auf dem Bau leisten Chefs besonders oft keine Sozialabgaben. © dpa

Das Darmstädter Hauptzollamt hat im vergangenen Jahr mehr als 11.500 Personen und 1600 Arbeitgeber überprüft. Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit nehmen immer mehr zu.

Wenn auf einem Gewerbeschein als Tätigkeitsbeschreibung „Oberkellner“ steht, dann dürfte bei manchem Zollbeamten Skepsis aufkommen. Ein freiberuflicher Oberkellner? Hier liegt möglicherweise eine Scheinselbständigkeit vor – also eine abhängige Beschäftigung unter dem formalen Deckmantel der Selbständigkeit. Und ein Phänomen, das immer mehr zunimmt und als eine der häufigsten Formen der Umgehung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten vom Zoll geahndet wird.

Derlei Aufklärendes gab es am Dienstag bei einer Informationsveranstaltung im Hauptzollamt in der Hilpertstraße. Einer bundesweiten Öffentlichkeitskampagne folgend, waren bei der ersten Veranstaltung dieser Art in Darmstadt Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften und Kammern eingeladen, um mehr über die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zu erfahren.

Phänomen nimmt zu

Laut Kirsten Jung, Pressesprecherin der Behörde, hätten sich die Aufgaben des Zolls in den vergangenen Jahren erweitert – etwa bei der Ahndung von Schwarzarbeit, die zuvor auch Aufgabe des Arbeitsamts war. Als Hauptdeliktsfälle auf diesem Gebiet registriert der Zoll das Umgehen des Mindestlohns und das Hinterziehen von Sozialabgaben. Wie häufig das jeweils vorkomme, darüber wird allerdings bislang keine genaue Statistik geführt, wie Eberhard Gräf als Sachgebietsleiter Schwarzarbeit erläuterte.

2010 seien mehr als 11?500 Personen und über 1600 Arbeitgeber überprüft worden. Damit jedoch nicht direkt in Verbindung stünden die 3124 im selben Jahr abgeschlossenen Ermittlungsverfahren, die teils schon Jahre angedauert hätten.

Nachfrage nach den Anteilen einzelner Delikte räumte Zolloberamtsrat Claus-Peter Möller ein, es sei schwierig, eine genaue Zahl zu nennen. Oft werde gleich gegen zwei, drei Rechtsnormen auf einmal verstoßen. Häufig habe man es hier mit organisierter Kriminalität zu tun. Insgesamt aber sei die Tendenz steigend. „Wir haben so viele Ermittlungsverfahren wie noch nie.“

Alexander Sommerfeld leitet ein Team von 15 Leuten, das sich seit 2008 um die Ahndung von Scheinselbständigkeit kümmert. Ihre Trefferquote liege bei mehr als 50 Prozent. Besonders häufig komme diese Form der Umgehung von Lohnnebenkosten durch den Arbeitgeber in den Branchen Bau, Reinigung, Transport und Pflege vor. „In fast jedem Hotel haben wir scheinselbständige Zimmerreinigungskräfte angetroffen“, nannte der Fahnder ein Beispiel.

Oft organisierte Kriminalität

Dabei handle es sich oft um ganze Gruppen – in den vorigen Jahren vermehrt Menschen aus östlichen Ländern der Europäischen Union, die im Ausland gezielt angeworben werden. Häufig sprächen sie kein Deutsch und ahnten nichts von ihrer Scheinselbständigkeit. Entsprechende Organisationen nähmen sie unter ihre Fittiche, regelten die Formalitäten und sorgten oft auch für eine Bleibe. „In einer 70-Quadratmeter-Wohnung in Hamburg waren 800 Personen angemeldet“, erzählte ein Teilnehmer.

Ein Problem stellt das nicht nur für den Staat dar, dem so Steuereinnahmen entgehen. Wer Lohnnebenkosten spart, kann seine Dienstleistung günstiger anbieten. Ein unfairer Wettbewerb entsteht. Zudem sei Scheinselbständigkeit fatal für das Personal, das weder in eine Renten- noch eine Krankenkasse einzahle und nicht versichert sei.

„Doch wir können auch auf Erfolge blicken“, stellte Sommerfeld fest. So seien Arbeitgeber mit Geld- oder Haftstrafen belegt oder auch schon rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge erhoben worden. Durch Aufklärung habe man Betroffene sensibilisieren können, die teils sogar eine angestellte Beschäftigung hätten finden können. „Das führt dazu“, bilanzierte Sommerfeld, „dass Arbeitsbedingungen in Deutschland gerechter werden.“ ( aw)

Auch interessant

Kommentare