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SPD sorgt sich ums Klinikum

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Keine durchweg positive Bilanz zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz zur Halbzeit der grün-schwarzen Darmstädter Koalition. Dass sich die Haushaltslage bessere, sei kein Verdienst von Grün-Schwarz, sondern Folge der guten Konjunktur.

Bei der Kinderbetreuung attestierte Benz der Koalition gute Fortschritte. „Hier hat Grün-Schwarz auf dem soliden Fundament, das in den Jahren 2006 bis 2011 gelegt wurde, aufbauen können. Die konsequente Weiterentwicklung dieser Anstrengungen hat dazu geführt, dass Darmstadt heute im U3-Bereich die geforderten Quoten erfüllt“, sagte Benz.

Falsche Schwerpunkte setzt die Koalition aus Benz’ Sicht bei den anstehenden Investitionen: „Statt immer neue Projekte anzukündigen wie den Rathausneubau oder aus gutem Grund ad acta gelegte wie die Darmbachoffenlegung wieder aufzuwärmen, ohne eine Finanzierung dafür zu haben, wäre es wichtiger, die Sanierung des Berufsschulzentrums Nord und die des Nordbads endlich in Angriff zu nehmen.“ Derzeit erwecke die Koalition den Eindruck, dass die Befriedigung grüner Klientelinteressen wichtiger sei als Investitionen in die sanierungsbedürftige Infrastruktur. Dazu zähle auch die unter Grün-Schwarz ungelöste Verkehrsproblematik.

Die größten Sorgen macht sich die Darmstädter SPD nach eigenen Angaben aber um das Klinikum. Mit immer neuen Zahlen verwirre der zuständige Dezernent André Schellenberg (CDU) die Öffentlichkeit und zeige sich dem Vorhaben offensichtlich nicht gewachsen. „Mittlerweile sind wir bei 180 Millionen Euro Sanierungsbedarf und die Skala ist nach oben offen“, heißt es von Seiten der SPD. Es werde Zeit, dass „die Koalition mal eine ihrer Ankündigungen umsetzt“. (ers)

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