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Vor der Stadtratswahl in Darmstadt: Verfahren ist eine Farce

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Von: Jens Joachim

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Blick auf den Schulhof und den Eingang der Wilhelm-Leuschner-Schule in Darmstadt-Bessungen. 
Auch an der Wilhelm-Leuschner-Schule im Darmstädter Stadtteil Bessungen gibt es einen erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf.  © Jens Joachim

Das formal vorgeschriebene Ausschreibungsverfahren für den üppig dotierten Beamtenposten in Darmstadt ist eine Farce. Denn am Ende entscheidet die politische Mehrheit, wer neuer Schul- und Digitalisierungsdezernent wird. Ein Kommentar.

Die Darmstädter Stadtverordneten haben am Donnerstag die Wahl: Sollen sie einen kommunalpolitisch unerfahrenen Kandidaten zum neuen hauptamtlichen Stadtrat wählen, der erst von der neu ins Stadtparlament gewählten Partei Volt gesucht werden musste, bevor eine passgenaue Stellenanzeige veröffentlicht wurde, oder soll eine mit Schulthemen bewanderte und kommunalpolitisch erfahrene Sozialdemokratin neue Stadträtin und Schuldezernentin werden?

Das formal vorgesehene Ausschreibungsverfahren für diese mit mehr als 8700 Euro recht üppig dotierten politischen Beamtenposten – was der Besoldung von Präsidentinnen und Präsidenten von Landesämtern entspricht – war ohnehin eine Farce, weil letztlich die politischen Mehrheitsverhältnisse ausschlaggebend sind, was allerdings Ämterpatronage ermöglichen kann.

Stadtratswahl in Darmstadt: Bildungspolitikerin gegen IT-Experte

Wer, wie der Darmstädter FDP-Vorsitzende Leif Blum, der Auffassung ist, personelle Regierungsbildung sei eben „nun mal überall so“, der kapituliert vor einer kritikwürdigen Entwicklung.

Es ist gut, dass bei der Wahl die SPD mit Tanja Pfenning, der Geschäftsführerin des Landeselternbeirats, eine profilierte Bildungspolitikerin ins Rennen schickt. Der von Grünen, CDU und Volt favorisierte Start-up-Gründer, Podcaster und IT-Experte Holger Klötzner muss erst noch seine bildungspolitische Expertise unter Beweis stellen.

Zum Weiterlesen: Stadtratswahl in Darmstadt: Konkurrenz für Volt-Kandidat - Die SPD stellt mit Tanja Pfenning eine eigene Bewerberin für die Stadtratswahl in Darmstadt auf. Doch die Koalitionsfraktionen haben andere Pläne.

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