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Schnelle Prozesse

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Die Sanierung des alten Amtsgerichts am Mathildenplatz dauert mindestens ein halbes Jahr länger als geplant. Bei seinem Antrittsbesuch lobte Justizminister Hahn das Gericht für die Verkürzung von Jugendverfahren.

Die Sanierung des alten Amtsgerichts am Mathildenplatz dauert mindestens ein halbes Jahr länger als geplant. Das wurde am Dienstag beim Antrittsbesuch des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) im Darmstädter Amtsgericht bekannt. Rund 200 Mitarbeiter, die künftig in dem 1906 eröffneten Bau arbeiten sollen, können demnach ihre Büros nicht Ende dieses Jahres, sondern erst im Juli 2011 beziehen.

Grund für die Verzögerung sei "eine Vielzahl von Kleinigkeiten", sagte Gerichtspräsident Markus Herrlein. So gebe es keine Aufzeichnungen über den Verlauf von Fernwärmeleitungen. Auch die Verknüpfung von Brandschutzvorschriften und Anforderungen des Denkmalschutzes werde noch mit Architekten geklärt. Zudem habe man Reinigungsmethoden für den in der Lichthalle verwendeten Stein testen müssen.

Minister Hahn lobte das Gericht insbesondere für die Verkürzung von Jugendverfahren. Das Thema hatte im hessischen Landtagswahlkampf 2008 eine große Rolle gespielt, nachdem Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ein härteres Vorgehen gegen Jugendkriminalität gefordert hatte.

Es sei "vollkommen klar, dass gerade bei jungen Menschen eine zeitnahe Reaktion auf strafrechtlich relevante Verfahren unerlässlich ist", erklärte der FDP-Politiker. Herrlein führte die Beschleunigung der Verfahren auf einen Generationswechsel unter den Richtern zurück. Verantwortlich sei jetzt eine "junge Truppe" von drei Richtern, die eng zusammenarbeiteten, auf die Verfahrensbeteiligten zugingen, "auch mal Klartext reden" und von den Betroffenen akzeptiert würden.

Ein weiteres Thema war die Ausbildung von Justizfachangestellten. Am Amtsgericht werden jährlich 20 Lehrlinge eingestellt - in jedem dritten Jahr wird allerdings aus Kapazitätsgründen pausiert. Dabei soll nach den Worten des Ministers der Anteil von Jugendlichen aus Zuwandererfamilien erhöht werden. (bad)

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