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Schellenberg kündigt "Heldentod von Großprojekten" an

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Von: Jens Joachim

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Darmstadts Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) legt der Stadtverordnetenversammlung einen ersten Nachtragshaushalt vor. Die Mehrheit für eine Grundsteuererhöhung ist noch nicht sicher.

Darmstadts Kämmerer André Schellenberg (CDU) hat am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung den ersten Nachtragshaushalt für dieses Jahr vorgestellt. Weil die Stadt voraussichtlich anstatt der eingeplanten 212 Millionen Euro voraussichtlich nur 160 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen wird, soll der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 425 auf 454 Punkte, der für die Grundsteuer B von 535 auf 650 Punkte und der für die Grundsteuer A von 320 auf 390 Punkte erhöht werden.

Schellenberg sagte, er stehe „nicht mit hängenden Schultern“ vor den Stadtverordneten. Es gebe keinen Anlass für eine „Weltuntergangsstimmung“. Der Kämmerer wies zugleich den Vorwurf zurück, die Wähler seien vor der Oberbürgermeisterwahl möglicherweise betrogen worden. Der Vorwurf des Wahlbetrugs sei eine „Unverschämtheit“, sagte Schellenberg.

Ohne den Konzern Merck zu nennen, sagte Schellenberg, er sei dem „Unternehmen aus Arheilgen“ dankbar, dass es sich „geoutet“ und bestätigt habe, erst nach der Oberbürgermeisterwahl am 19. März die Stadt über die voraussichtlich geringeren Gewerbesteuerzahlungen in diesem Jahr informiert zu haben. Der entsprechende Steuerbescheid des Finanzamts Darmstadt trage das Datum vom 21. April, teilte Schellenberg mit.

Der Stadtkämmerer kündigte an, dass in Gesprächen mit den Amtsleitern und Geschäftsführern der städtischen Eigenbetriebe ein längerfristig wirkendes Konsolidierungskonzept erarbeitet werden soll. Laut Schellenberg muss es in der Stadt neben Einnahmesteigerungen durch die geplanten Steuererhöhungen auch Einsparungen bei den Ausgaben geben. „Das eine oder andere Großprojekt kann den Heldentod sterben“, kündigte Schellenberg an, ohne jedoch konkreter zu werden.

Sprecher der Oppositionsfraktionen von SPD, AfD, der Wählervereinigung Uwiga, der FDP und der Linken plädierten dafür, auf „Prestigeprojekte“ wie die geplante Straßenbahn zum Campus „Lichtwiese“ der Technischen Universität, die Landesgartenschau oder die Welterbebewerbung für die Mathildenhöhe zu verzichten.

Schellenberg reagierte auf die Streichvorschläge mit der Bemerkung, jede Partei und Fraktion pflege jeweils „ihr eigenes Lieblingsgroßprojekt“. Er verwies in diesem Zusammenhang auf jüngere Mitglieder der SPD, die sich für den Neubau eines Fußballstadions für den SV Darmstadt 98 aussprechen.

Für die geplante Gewerbesteuererhöhung, die laut Schellenberg rund elf Millionen Euro Mehreinnahmen in die Stadtkasse spülen soll, zeichnet sich eine breite Mehrheit ab. Neben der Fraktion „Uffbasse“, dem Kooperationspartner der grün-schwarzen Koalition, wollen auch die SPD und die Linken der Erhöhung zustimmen. Eine Mehrheit für die von Schellenberg beantragte Erhöhung der Grundsteuer A und B, die rund acht Millionen Mehreinnahmen für die Stadt bringen soll, ist hingegen noch nicht sicher. Die Koalitionsfraktionen wollen mit Uffbasse nun etwa über eine zeitliche Befristung reden. Beschlossen werden soll der Nachtragshaushalt in der nächsten Stadtverordnetensitzung am 13. Juni.

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