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Salafisten bereiten Sorge

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Den Koran verteilen Salafisten auch in Darmstadt.
Den Koran verteilen Salafisten auch in Darmstadt. © dpa

Bärtige junge Männer, die auf dem Luisenplatz in Darmstadt Informationsmaterialien und den Koran verteilen, rufen bei Passanten Unbehagen hervor.

Vor allem Salafisten sind bundesweit durch solche Stände aufgefallen. Sie wollen, so ihr Ziel, 25 Millionen Exemplare einer deutschsprachigen Ausgabe des Korans verschenken. Vereinzelt kam es dabei zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten.

Salafisten orientieren sich streng an der Frühzeit des Islam und wehren sich gegen jede Neuerung. Ungläubige und ihrer Auffassung nach unfromme Muslime werden verteufelt. Ihr Ziel ist die Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft mit dem Ziel, einen „wahren islamischen Staat“, einen Gottesstaat zu errichten. In ihm würden keine weltlichen Gesetze mehr gelten, weil nach ihrem Glauben der Koran über allem steht. Gemäßigte Salafisten grenzen sich allerdings von gewaltbereiten Vertretern dieser Richtung ab.

Mittlerweile sind Salafisten angesichts der kriegerischen Entwicklungen in Syrien und Irak fast täglich in den Nachrichten. Auch in Deutschland werden radikalisierte junge Männer als Gotteskämpfer gegen die Ungläubigen angeworben, die sich kämpfenden Gruppen in Syrien oder Irak anschließen. Kein Wunder, dass Informationsstände, an denen der Koran und andere Schriften verteilt werden, vielen Menschen suspekt sind.

Hinweise aus der Bevölkerung

Solche Ängste und Hinweise aus der Bevölkerung hat die SPD in Darmstadt nun mit einer Kleinen Anfrage an den Magistrat aufgegriffen. „Die Menschen sind besorgt, wenn sie Salafisten mitten in der Stadt mit ihrem Infostand sehen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz. Er will unter anderem wissen, wie die Stadt sicherstellt, dass Salafisten dort „keine verfassungsfeindlichen, homophoben, rassistischen und antisemitische Parolen verbreiten“.

Die Hinweise, die die SPD bekommen habe, legten den Schluss nahe, dass es sich tatsächlich um Salafisten handele, sagte Benz auf Nachfrage: „Was da verbreitet wird, ist nicht das, was wir unter freiheitlich-demokratischer Grundordnung verstehen.“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, so Benz, „dass das von Salafisten verbreitete Gedankengut den Nährboden für eine islamistische Radikalisierung, Dschihadisierung und Rekrutierung für den militanten Dschihad bildet“.

Stadt holt Informationen ein

Den Salafisten dürfe keine Plattform zur Verbreitung ihrer Ideologie geboten werden, die gerade auf junge Menschen große Anziehungskraft ausübe, so Benz. Die Stadt, so seine Forderung, solle alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um solche Informationsstände zu verhindern.

Doch damit sieht es schlecht aus, wie die städtische Pressesprecherin Sigrid Dreiseitel erläuterte. Jeder Stand auf dem Luisenplatz müsse beim Bürger- und Ordnungsamt angemeldet werden. Vor einer Genehmigung schalte die Behörde bei Zweifeln die hessische Landespolizei ein, die sich wiederum beim Landesamt für Verfassungsschutz informiere.

„Wenn die anmeldende Organisation nicht verboten ist und auch keine Hinweise auf verfassungsfeindliche Aktivitäten vorliegen, sind wir gehalten, wegen der grundgesetzlich garantierten Freiheit der Religionsausübung solche Stände zu genehmigen“, betonte die Pressesprecherin. Man stehe zudem in ständigem Kontakt mit Stellen, die sich mit der Beobachtung zweifelhafter Organisationen beschäftigten. Deshalb seien auf dem Luisenplatz auch häufig Zivilbeamte der Landespolizei unterwegs. (ryp)

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