Darmstadt: Ringen um die radfreundliche Stadt
Die Initiative „Radentscheid Darmstadt“ dringt auf konkrete Festlegungen beim innerstädtischen Radwegeausbau. Die Stadt jedoch bleibt vage.
Auch nach einem fast fünfmonatigen Mediationsverfahren haben sich die Initiative „Radentscheid Darmstadt“ und Vertreter der Stadt noch immer nicht auf eine Zielvereinbarung geeinigt. Nach den Worten von Initiativen-Sprecher David Grünewald hakt es vor allem daran, dass die Vertreter der Stadt bislang nicht bereit gewesen seien, konkrete Angaben für den Ausbau von neuen Radwegen und den Umbau von Kreuzungen zu machen. Die Initiative hatte beim Bürgerbegehren im vorigen Jahr gefordert, dass die Stadt entlang von Hauptverkehrsstraßen, die sich in ihrer Zuständigkeit befinden, mindestens fünf Kilometer Radwege neu anlegen lässt. Zudem sollen jährlich weitere fünf Kilometer Straßen im Nebenstraßennetz so umgebaut werden, dass diese für den Radverkehr attraktiver werden. Straßen mit hohem Radverkehrsanteil sollen bevorzugt bearbeitet werden. Außerdem verlangt die Initiative, je Kalenderjahr drei durch Ampeln geregelte Kreuzungen umzubauen, um die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen.
Die Initiative hatte im vorigen Jahr mehr als 11 000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Notwendig wären nur 3447 gewesen. Mehr als 9300 Unterschriften waren nach Angaben der Stadt gültig. Die Stadtverordnetenversammlung hatte das Begehren allerdings wegen Mängeln beim Kostendeckungsvorschlag als unzulässig abgelehnt. Die Initiatoren des „Radentscheids Darmstadt“ reichten daraufhin eine Klage beim Verwaltungsgericht ein, um den Bürgerentscheid doch noch für zulässig erklären zu lassen.
Arbeitsgruppen treffen sich bereits
Die Stadt teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, Vertreter der Initiative und der Stadt würden sich in regelmäßigen Abständen treffen. Es seien Arbeitsgruppen gebildet worden, um über die Themen „Strategie“, „Radnetz“ und „Sofortmaßnahmen“ zu beraten. Nach Angaben Grünewalds haben sich die Arbeitsgruppen und eine Spitzengruppe, an der auch Oberbürgermeister Jochen Partsch, Baudezernentin Barbara Boczek (Grüne) und – als Mediator – Burkhard Stork, der Bundesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs, teilnehmen, bereits mehr als ein Dutzend Mal getroffen.
Einig sind sich die Vertreter der Stadt und die Radfahrlobbyisten darin, dass sich Darmstadt zu einer „fahrradfreundlichen Stadt“ entwickeln soll, um mit einer „einladenden Infrastruktur“ Menschen, die bislang nicht mit dem Rad fahren, dazu zu bewegen. Die erzielten Ergebnisse der Mediationsgespräche sollen nach Angaben eines Stadtsprechers im Frühjahr der Öffentlichkeit präsentiert und auch vom Magistrat und den Stadtverordneten beraten und beschlossen werden.
Initiativen-Sprecher Grünewald äußerte, es gehe auch darum, „die Stadt lebenswerter zu machen“. Unstrittig sei, dass zudem mehr Fahrradabstellplätze in der Stadt geschaffen werden müssten und die geplanten Radschnellwege gut mit den innerstädtischen Radrouten verknüpft werden müssten.