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Rathaus soll auf den Marienplatz

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Das Stadthaus in der Frankfurter Straße ist einer von über zehn Verwaltungsstandorten.
Das Stadthaus in der Frankfurter Straße ist einer von über zehn Verwaltungsstandorten. © Claus Völker

Der Marienplatz ist ein möglicher Standort für das neue Rathaus in Darmstadt. Das entscheidet die Stadtverordnetenversammlung mit der Mehrheit der schwarz-grünen Koalition. Ob es überhaupt zum Neubau kommt, soll im nächsten Jahr in einer Bürgerbefragung ermittelt werden.

Mit der Mehrheit der grün-schwarzen Koalition hat sich die Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend auf den Marienplatz als möglichen Standort eines neuen Rathauses festgelegt. Ob es überhaupt zu einem Neubau kommt, soll in einer Bürgerbefragung im nächsten Jahr ermittelt werden; dem stimmte auch die SPD zu. Die grün-schwarze Koalition will mit einer Zusammenfassung der heute auf über zehn Standorte verteilten, zum Teil sehr sanierungsbedürftigen Verwaltungsstellen Geld sparen, aber auch die Verwaltung konzentrieren.

Mit den Stimmen von Grünen und CDU wurden vertiefende Untersuchungen zum Rathausneubau auf der Grundlage der bisherigen Planungen beschlossen. Danach ist für den Neubau auf dem Marienplatz ein maximales Investitionsvolumen von 110 Millionen Euro vorgesehen. Wegen geringerer Betriebskosten werde sich der Neubau nach 17 Jahren rechnen, heißt es in der Magistratsvorlage.

Zur kontinuierlichen Information der Stadtverordneten wird ein Runder Tisch gebildet, in dem alle Fraktionen vertreten sein sollen. Diesem Punkt aus der Magistratsvorlage stimmten bei einem Nein von Uwiga alle übrigen Fraktionen zu.

Die Opposition sprach in der vorangegangenen Debatte von einer unzureichenden Vorlage des Magistrats. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hanno Benz sagte, die Vorlage habe wenig Tiefe, um einen Neubau zu beschließen und sei eine völlig verfrühte und einseitige Festlegung auf einen Standort. Es habe auch keine Verhandlungen mit dem Bauverein über eine mögliche Weitervermietung der Räume am Luisenplatz gegeben. Gehe die Bürgerbefragung negativ aus, stehe der Magistrat mangels Alternativen „wieder bei null“.

Kritik von der Opposition

Helmut Klett (Uwiga) kritisierte die „Wenn-dann“-Vorlage, bei der das Wenn (Bau eines Rathauses) aufgrund der „haarigen, schlechtgemachten Vorlage“ noch gar nicht beurteilt werden könne. Auch Georg Hang (Uffbasse) sagte, mit der Festlegung auf den Marienplatz werde der zweite vor dem ersten Schritt gemacht.

Leif Blum (FDP) vermisste eine detaillierte Aufstellung des Ist-Zustandes, beispielsweise welche Ämter wo untergebracht seien, wie die Mietdauer des betreffenden Gebäudes sei und wie der Magistrat es schaffen wolle, die Gesamtfläche von jetzt 36 000 auf künftig 24 000 Quadratmeter in einem Neubau zu reduzieren.

Kämmerer André Schellenberg (CDU) konterte die Kritik an der Vorlage mit einem Erlebnis 2011. Als er damals mit dem Oberbürgermeister zum Antrittsbesuch beim Regierungspräsidenten gewesen sei, habe man ihnen einen von Partschs Vorgänger Walter Hoffmann unterschriebenen sogenannten „Letter of Intent“ (rechtsverbindliche Absichtserklärung) über den Kauf des Kollegiengebäudes gezeigt. „Da hatten Sie noch kein einziges Papier dazu gesehen“, rief der Kämmerer den Stadtverordneten zu.

Fürst: Sehr gute Standortanalyse

Der Grünen-Stadtverordnete Hans Fürst betonte: „Wir beschließen doch heute gar nicht über den Bau eines Rathauses, sondern nur den Standort und weitergehende Untersuchungen.“ Es liege eine sehr gute Standortanalyse vor, bei der andere Flächen ausgeschieden seien. Bei den nächsten Schritten bekomme das Parlament immer die Studien und Fakten, die es zu einer Entscheidung brauche.

Doris Fröhlich (Grüne), die ihren Platz als Stadtverordnetenvorsteherin für die Debatte geräumt hatte und ins Plenum wechselte, zählte alle Stätten auf, in denen die Parlamentarier nach dem Krieg schon tagten. Ihr Rückblick endete mit der Forderung: „Wir brauchen kein ,neues Rathaus‘, sondern überhaupt ein Rathaus.“ „Das müssen Sie allein tragen“, rief Blum daraufhin der Koalition in der Debatte zu. ryp

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