Darmstadt

Protest gegen Abschiebehaft in Darmstadt

  • Jonas Nonnenmann
    vonJonas Nonnenmann
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Aktivisten „ergänzen“ die Arkade der Grundrechte auf dem Mathildenplatz in Darmstadt.

Zu einer Kundgebung gegen Abschiebehaft in Darmstadt ruft das Bündnis community for all auf.

Die Aktion startet am heutigen Freitag, 12. Juni, um 10 Uhr auf dem Mathildenplatz. Motto der Aktion: „Grundrechte und Menschenwürde für alle!“ Angekündigt ist auch eine Ausstellung am Landgericht. Auf Tafeln soll dort die „Arkade der Grundrechte“ ergänzt werden. Außerdem sollen auf den Tafeln Gruppen benannt werden, denen der Zugang zu den Grundrechten erschwert oder verweigert wird – darunter Geflüchtete, Migranten Wohnungs-und Arbeitslose. Viele machten alltäglich die Erfahrung, „dass die Rechte, die im Grundgesetz festgeschrieben sind, nicht für sie gelten“, kritisiert community for all. Als Beispiele nennt das Bündnis die Diskriminierung von Menschen auf Behörden wegen ihrer Hautfarbe, die Pflicht, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten und schließlich die Inhaftierung von Menschen „ausschließlich aufgrund ihrer Herkunft“.

Community for all kritisiert auch die „völlig menschenunwürdige Situation“ von Flüchtlingen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen.

Der Bundesinnenminister, kritisiert das Bündnis, werde in der Corona-Krise „nicht müde zu äußern, dass jedes Menschenleben wertvoll sei und geschützt werden müsse“. Zur gleichen Zeit fordere er, die Rettung von in Seenot geratenen Menschen einzustellen. „Das ist ein klarer Ausdruck davon, dass hier bewertet wird, welches Menschenleben schützenswert ist und welches nicht“. Die Aktion wird unter anderem von Refugees Welcome Darmstadt, Kein Mensch ist illegal Darmstadt und mehreren Hochschulgruppen unterstützt.  

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