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Eine Stunde Ausgang am Tag, das sei zu wenig, finden die Inhaftierten.

Flüchtlinge in Hessen

Hungerstreik im Abschiebeknast

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Insassen des Abschiebegefängnisses Darmstadt protestieren mit einem Hungerstreik gegen ihre Abschiebung und gegen die Haftbedingungen. Das zuständige Polizeipräsidium weist die Vorwürfe zurück.

Mit einem Hungerstreik haben Insassen des Abschiebegefängnisses Darmstadt gegen ihre Abschiebung und gegen die Haftbedingungen protestiert. Wir wollen „lieber hier sterben, in unserer Heimat sterben wir sowieso“, sagte Ben Belarouz (Name geändert) laut einer Mitteilung des Menschenrechtsbündnis „Community for all“ vom Mittwoch. Die Häftlinge aus Marokko, Algerien, Eritrea, Ägypten und der Türkei verweigerten bereits Anfang Dezember die Nahrungsaufnahme für mehrere Tage. Anfang der Woche habe es erneuten Protest und vereinzelte Versuche gegeben, den Protest weiterzuführen. Derzeit befinde sich niemand im Hungerstreik, so das Bündnis.

Das Polizeipräsidium Südhessen bestätigte gegenüber der FR, dass zwischen 3. und 7. Dezember bis zu neun Untergebrachte die Essensaufnahme verweigert hatten. Der Protest habe jedoch nichts mit den Bedingungen der Haft zu tun, sondern habe aus Unmut über die Abschiebung stattgefunden, sagte Polizeisprecherin Andrea Löb.

Massive Vorwürfe gegen Haftbedingungen

Es ist nicht das erste Mal, dass das Aktionsbündnis, das sich generell gegen Abschiebung wendet, massive Vorwürfe gegen die Haftbedingungen in Hessens einziger Abschiebehafteinrichtung erhebt. Die Rede ist von Fesselungen und Schlägen, bis hin zur Zwangsernährung oder der Gabe von Beruhigungsmitteln. Die Informationen stammten von den Inhaftierten, sagte Bündnissprecherin Doro Köhler. „Wir gehen davon aus, dass alles, was wir veröffentlichen, glaubwürdig ist.“

In einer SMS vom 6. Dezember, die der FR vorliegt, schreibt ein Inhaftierter: „Ich hatte kein T-Shirt. Die Polizisten stürmten in mein Zimmer und zerrten mich mit Gewalt zum Arzt. Dort fesselten sie mich und schmissen mich in eine Wanne.“ Das Polizeipräsidium, das für den Betrieb im Fritz-Bauer-Haus zuständig ist, weist die Vorwürfe zurück. Der Hungerstreikende vom 6. Dezember habe sich geweigert den Arzt aufzusuchen. Für die notwendige Untersuchung sei er von vier Beamten in die Arzträume getragen worden. Eine zusätzliche Sicherung, etwa mit Handfesseln, sei nicht notwendig gewesen. 

Auch andere Vorwürfe habe man „jedes Mal intensiv geprüft“, sagte Polizeisprecherin Löb. „Sie haben sich aber immer als falsch herausgestellt.“ Auch jetzt habe es Gespräche mit der Haftleitung geben.  Danach hätten die Insassen wieder gegessen. Um die Einhaltung menschenwürdiger Haftbedingungen zu kontrollieren, wurde im August auf Initiative der Polizei ein vierköpfiger Beirat eingerichtet. Er besteht aus Vertretern von Stadt, Kirche und Rechtsanwaltschaft.

Die grüne Stadtverordnete Nicole Frölich ist eine von ihnen. Auf Anfrage der FR sagte sie, zu den Vorwürfen dürfe sie sich nicht äußern, da sie der Schweigepflicht unterliege. Das Thema werde von der Stadt aber sehr ernst genommen. Der Beirat treffe sich das nächste Mal im Februar, um eine Geschäftsordnung zu verabschieden. Laut Polizei gab es bereits Gespräche mit den Untergebrachten, dem Personal und unterschiedlichen Gremien.

Derzeit befinden sich 17 Personen in Abschiebehaft. Platz gibt es für 20. „Die Plätze sind nahezu immer vollständig belegt und genügen nicht dem tatsächlichen Bedarf“, sagte Polizeisprecherin Christiane Kobus. Mit Beginn der zweiten Bauphase sei eine Erweiterung auf bis zu 80 Haftplätze geplant. Die Bauarbeiten haben Ende August begonnen und sollen 2019 abgeschlossen sein. (mit dpa)

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