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Pferdesteuer ist in Groß-Umstadt vom Tisch

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Von: Annette Schlegl

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„Ich glaub, mich tritt ein Pferd“ dachte sich wohl mancher Groß-Umstädter angesichts der Steuerpläne. michael schick
„Ich glaub, mich tritt ein Pferd“ dachte sich wohl mancher Groß-Umstädter angesichts der Steuerpläne. © Michael Schick

In Groß-Umstadt (Landkreis Groß-Gerau) gab es die Idee, eine Pferdesteuer einzuführen. Dazu kommt es nun aber wegen Bürgerprotesten und eines Neins des Haupt-und Finanzausschusses nicht mehr.

Quick Wins - so werden in Groß-Umstadt Ideen genannt, mit denen schnell Geld ins Stadtsäckel kommen soll. Die Fraktionen haben sie in einem gemeinsamen Workshop erarbeitet. Eine dieser Ideen ist eine Pferdesteuer, die jeder zahlen müsste, der Halter eines Pferdes ist. Daraus machte die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit dem Ziel, diese Steuer mit Wirkung vom 1. Januar 2023 einzuführen. Die Groß-Umstädter Pferdebesitzer liefen aber erfolgreich dagegen Sturm.

Pferdebesitzer protestierten in Groß-Umstadt gegen die Pferdesteuer

Mit Flyern, großen Aufklebern und Ansteckern gegen die Pferdesteuer standen 109 Pferdefreunde am Donnerstagabend im Hof des Pfälzer Schlosses in Groß-Umstadt und suchten das Gespräch mit neun Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses. Der tagte nämlich im Anschluss, um das Thema für die Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember vorzuberaten. Im Saal waren sich die Ausschussmitglieder dann komplett einig, die Pferdesteuer abzulehnen, obwohl der Magistrat die Steuer vorher mehrheitlich empfohlen hatte.

Eine Pferdesteuer treffe in Groß-Umstadt nicht die Reichen, sondern Landwirte und Reitvereine, die sich stark in der Jugendarbeit engagierten, erklärt Johannes Burghaus (Grüne) die Ablehnung. Außerdem habe die Steuer Auswirkung auf die Freizeitangebote und könnte Pferdebesitzer zum Abwandern in Nachbarorte bewegen.

Pferdesteuer hätte Groß-Umstadt bis zu sechsstellige Einnahmen bringen können

Mit dem einstimmigen Nein des Ausschusses könnte man das Thema nun von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung nehmen, sagt Ausschussvorsitzender Dennis Alfonso-Munoz (SPD). Es bleibe aber dort, um bewusst ein Signal an die Bevölkerung senden.

Pferdesteuer

In vier deutschen Kommunen – allesamt in Hessen – wurde bisher eine Pferdesteuer eingeführt: Bad-Sooden-Allendorf, Schlangenbad, Kirchheim und Weißenborn. Aktuell verlangen aber nur noch Schlangenbad und Kirchheim diese Steuer.

Die Besteuerung von Pferden war auch schon in Rosbach (Wetterau), Rödermark und Langenselbold Thema, das aber jeweils abgeschmettert wurde. ann

Mehr als 350 Pferde gibt es in Groß-Umstadt – bei rund 21 000 Einwohnern. „In jedem der neun Stadtteile gibt es Pferdeställe“, sagt er. Die Verwaltung hatte in ihrer Beschlussvorlage beispielhaft 750, 300 und 90 Euro Jahressteuer je Pferd angesetzt. Bei angenommenen 50 „Abwanderern“ in steuerfreie Kommunen ergaben sich so zwischen 225 000 und 27 000 Euro Einnahmen.

SPD kritisiert Kooperationspartner CDU für das Vorgehen bei der Pferdesteuer

Alfonso-Munos stört sich an der Vorgehensweise bei diesem Thema. Es sei nicht abgesprochen gewesen, aus den losen Workshop-Ideen gleich eine Beschlussvorlage zu machen. Bürgermeister René Kirch (CDU) habe den dritten Schritt vor dem zweiten gemacht. SPD und CDU sind in der Stadt übrigens eine Kooperation eingegangen.

Neben der Pferdesteuer gehörte auch eine Katzensteuer zu den vorgeschlagenen Quick Wins. Auch diese lehnte der Hauptausschuss ab.

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