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OB-Wahl in Darmstadt: Zehn wollen Jochen Partsch nachfolgen

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Von: Jens Joachim

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Der scheidende Amtsinhaber: Oberbürgermeister Jochen Partsch, der strahlende Sieger der OB-Wahl vom 19. März 2017, wird sich beim nächsten Urnengang exakt auf den Tag genau sechs Jahre später nicht um eine dritte Amtszeit bewerben.
Der scheidende Amtsinhaber: Oberbürgermeister Jochen Partsch, der strahlende Sieger der OB-Wahl vom 19. März 2017, wird sich beim nächsten Urnengang exakt auf den Tag genau sechs Jahre später nicht um eine dritte Amtszeit bewerben. © Michael Schick

Acht Männer und zwei Frauen sind vom Wahlausschuss der Stadt Darmstadt für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters am 19. März zugelassen worden. Weil zwei Bewerber nicht die erforderliche Anzahl von mindestens 142 Unterstützungsunterschriften eingereicht hatten, wurden sie nicht zur Wahl zugelassen. Auch einen Einspruch gegen die Nichtzulassung wies das Gremium einstimmig zurück.

Update vom 24.01.2023, 18.15 Uhr: Es bleibt dabei: Auf den Wahlzetteln der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 19. März, werden zehn Namen stehen. Der Wahlausschuss der Stadt hat am Dienstagvormittag den Einspruch des Einzelbewerbers Rüdiger Gilbert gegen seine Nichtzulassung zur Wahl einstimmig zurückgewiesen.

Nach Angaben von Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller kann gegen die Entscheidung kein Rechtsmittel eingelegt werden.

OB-Wahl in Darmstadt: Nur zehn Bewerbungen zugelassen

Update vom 20.01.2023, 13.30 Uhr: Aus zwölf mach zehn: Der Wahlausschuss der Stadt Darmstadt hat am Freitagvormittag, 20. Januar, während seiner Sitzung im Dr.-Günter-Ziegler-Saal des Justus-Liebig-Hauses nur zehn der zwölf fristgerecht eingereichten Bewerbungen für die OB-Wahl am 19. März zugelassen.

Die Bewerbungen des 44-jährigen Politikwissenschaftlers Björn Semrau (Piratenpartei) und des 56-jährigen unabhängigen Einzelbewerbers Rüdiger Gilbert wurden vom Wahlausschuss wegen zu wenig eingereichter Unterstützungsunterschriften nicht zur OB-Wahl zugelassen.

OB-Wahl in Darmstadt: Wahlausschuss lehnt zwei Bewerber ab

Laut dem Hessischen Kommunalwahlgesetz wären mindestens 142 Unterschriften - das entspricht der doppelten Anzahl der Stadtverordneten in Darmstadt - erforderlich gewesen. Semrau und die Piratenpartei hatten nach Angaben von Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller nur 43 Signaturen eingereicht, Gilbert sogar nur 22.

Gegen die einstimmige Entscheidung des Wahlausschusses können Ohlemüller zufolge bis spätestens Sonntag, 22. Januar, 24 Uhr, Einsprüche eingelegt werden über die der Ausschuss dann voraussichtlich Ende der nächsten Woche entscheiden würde. Gilbert kündigte bereits am Freitag während der Ausschusssitzung an, gegen die Entscheidung des Gremiums Einspruch einlegen zu wollen.

OB-Wahl in Darmstadt: Zwölf wollen Jochen Partsch nachfolgen

Erstmeldung vom 10.01.2023, 19:18 Uhr: Mehr als acht Monate nach der Ankündigung von Jochen Partsch (Grüne), bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 19. März, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, liegen nun zwölf Bewerbungen für den Spitzenposten im Rathaus am Luisenplatz vor.
Eine Übersicht zu allen Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie hier.

Die Stadt hat am Dienstag die Liste der eingereichten Wahlvorschläge bekanntgegeben. Die Frist zur Einreichung von Bewerbungen war am Montagabend um 18 Uhr abgelaufen.

OB-Wahl in Darmstadt: Zweiter Anlauf für Uli Franke und Kerstin Lau

Waren es 2017 noch acht Bewerber und eine Bewerberin gewesen, werden für die Wahl am dritten März-Sonntag voraussichtlich zehn Männer und zwei Frauen auf den Wahlzetteln stehen. Für den Stadtverordneten Ulrich „Uli“ Franke, den Oberbürgermeisterkandidaten der Linken, und Kerstin Lau, die Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin der Wählervereinigung Uffbasse, ist es bereits der zweite Anlauf.

Die vorläufige Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten, die auf den Wahlzetteln stehen werden, wurde nach Angaben der Stadt anhand der Stimmenzahl bei der vergangenen Wahl zur Stadtverordnetenversammlung festgelegt.

Darmstadt: Wahlausschuss entscheidet am 20. Januar über Bewerbungen

Über die Zulassung der zwölf eingereichten Wahlvorschläge und die endgültige Reihenfolge auf dem Stimmzettel wird der Wahlausschuss der Stadt am 20. Januar entscheiden. Die öffentliche Sitzung beginnt um 10 Uhr im Justus-Liebig-Haus.

Grüne, CDU und Volt gehen mit ihren hauptamtlichen Stadträten Michael Kolmer, Paul Georg Wandrey und Holger Klötzner ins Rennen. Die SPD hat ihren früheren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz nominiert, der in den vergangenen 23 Jahren Vorsitzender der SPD-Arheilgen war.

OB-Wahl am 17. März in Darmstadt, mögliche Stichwahl am 2. April

Bei zwölf Kandidaturen ist davon auszugehen, dass es am Sonntag, 2. April, zur entscheidenden Stichwahl kommt.

Wahlberechtigt für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters ist nach Angaben der Stadt, wer spätestens seit sechs Wochen vor dem Wahltag mit Hauptwohnsitz in Darmstadt gemeldet ist. Wer in Darmstadt zuzieht und von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte, muss seiner Meldepflicht bis spätestens 3. Februar für den ersten Urnengang und bis spätestens 17. Februar für die Stichwahl nachkommen.

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