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OB-Wahl in Darmstadt: Nur zehn Bewerbungen zugelassen

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Von: Jens Joachim

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Plakativ: Bereits zwei Monate vor der Wahl werben SPD und Grüne mit ihren OB-Kandidaten.
Plakativ: Bereits zwei Monate vor der Wahl werben SPD und Grüne mit ihren OB-Kandidaten. © Jens Joachim

Der Wahlausschuss der Stadt Darmstadt lehnt zwei Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 19. März ab, weil sie zu wenige Unterstützungsunterschriften eingereicht hatten.

Aus zwölf mach zehn: Der Wahlausschuss der Stadt Darmstadt hat am Freitagvormittag während seiner Sitzung im Dr.-Günter-Ziegler-Saal des Justus-Liebig-Hauses nur zehn der zwölf fristgerecht bis zum 9. Januar eingereichten Bewerbungen für die Oberbürgermeisterwahl am 19. März zugelassen.

Die Bewerbungen des 44-jährigen Politikwissenschaftlers Björn Semrau (Piratenpartei) und des 56-jährigen unabhängigen Einzelbewerbers Rüdiger Gilbert wurden vom Wahlausschuss wegen zu wenig eingereichter Unterstützungsunterschriften nicht zur OB-Wahl zugelassen.

OB-Wahl in Darmstadt: Wahlausschuss lehnt zwei Bewerber ab

Laut dem Hessischen Kommunalwahlgesetz wären mindestens 142 Unterschriften – das entspricht der doppelten Anzahl der Stadtverordneten in Darmstadt – erforderlich gewesen. Semrau und die Piratenpartei hatten nach Angaben von Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller nur 43 Signaturen eingereicht, Gilbert sogar nur 22.

Gegen die einstimmige Entscheidung des Ausschusses können Ohlemüller zufolge bis spätestens diesen Sonntag, um 24 Uhr, Einsprüche eingelegt werden, über den das Gremium dann voraussichtlich Ende der nächsten Woche entscheiden würde.

Einzelbewerber für OB-Wahl in Darmstadt fühlt sich „benachteiligt“

Einzelbewerber Gilbert kündigte bereits am Freitag während der Ausschusssitzung im Justus-Liebig-Haus an, gegen die Entscheidung Einspruch einlegen zu wollen. Gegenüber Parteien und Wählergruppierungen, die keine Unterschriften hätten vorlegen müssen, fühle er sich „benachteiligt“, sagte Gilbert.

Ohlemühler verwies zum einen auf die entsprechenden Ausführungen des Hessischen Kommunalwahlgesetzes und erläuterte, dass der Gesetzgeber ein Quorum an Unterstützungsunterschriften festgelegt habe, um die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten bei Direktwahlen einzugrenzen.

Darmstadt: Amtsinhaber Jochen Partsch (Grüne) tritt nicht wieder an

Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) hatte bereits im Mai vergangenen Jahres angekündigt, am dritten März-Sonntag nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.

Waren es bei der OB-Wahl 2017 noch acht Bewerber und eine Bewerberin gewesen, werden für die Wahl am 19. März nun acht Männer und zwei Frauen auf den Wahlzetteln stehen.

OB-Wahl in Darmstadt: Acht Männer und zwei Frauen kandidieren

Die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten legte der Wahlausschuss auf der Grundlage der vergangenen Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 fest:

Auf Platz 1 wird Michael Kolmer (Grüne) stehen. Auf den weiteren Plätzen folgen Hanno Benz (SPD), Paul Georg Wandrey (CDU), Ulrich „Uli“ Franke (Linke), Holger Klötzner (Volt), Kerstin Lau (Uffbasse), Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP), Mirko Steiner (Die Partei) Michael Ziemek (WGD) und Harald Uhl (Freie Wähler). Franke und Lau waren bereits bei der OB-Wahl vor sechs Jahren ins Rennen gegangen. Lau hatte bei der Wahl 2017 mit 12,4 Prozent der Stimmen das drittbeste Ergebnis erreicht. Franke landete mit 4,3 Prozent der Stimmen auf Platz fünf.

Wahlberechtigt für die OB-Wahl ist, wer spätestens seit sechs Wochen vor dem Wahltag mit Hauptwohnsitz in Darmstadt gemeldet ist. Wer nach Darmstadt zieht und von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte, muss seiner Meldepflicht bis spätestens 3. Februar für den ersten Urnengang am 19. März und bis spätestens 17. Februar für die Stichwahl am 2. April nachkommen.

Podiumsdiskussionen

„Quo vadis Kultur in Darmstadt“ lautet der Titel der ersten Podiumsdiskussion mit allen OB-Wahlkandidatinnen und -kandidaten, zu der der Dachverband Kultur Darmstadt am Montag, 23. Januar, von 18 Uhr an alle Mitglieder und Kulturinteressierten in die Stadtkirche, Kirchstraße 11, einlädt.

Der Ausländerbeirat und die Interessengemeinschaft der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen laden dann am Dienstag, 24. Januar, zu einer weiteren Podiumsdiskussion in das Justus-Liebig-Haus ein. Die Veranstaltung, die um 18 Uhr beginnt, ist öffentlich. Eine Voranmeldung ist nicht nötig.

Bei einem Bürgergespräch werden sich die Bewerberinnen und Bewerber dann am Dienstag, 31. Januar, von 20 Uhr an auf Einladung des Ökumenischen Ausschusses im Ökumenischen Gemeindezentrum in Kranichstein, Bartningstraße 40/42, vorstellen. jjo

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