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OB-Wahl in Darmstadt: Es bleibt bei zehn Bewerbungen

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Von: Jens Joachim

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Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller (li.) nach der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses, die nur neun Minuten dauerte.
Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller (li.) nach der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses, die nur neun Minuten dauerte. © Jens Joachim

Der Wahlausschuss der Stadt Darmstadt hat den Einspruch eines Einzelbewerbers wegen Nichtzulassung zur Oberbürgermeisterwahl einstimmig zurückgewiesen.

Es bleibt dabei: Auf den Wahlzetteln der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 19. März, werden zehn Namen stehen. Der Wahlausschuss der Stadt hat am Dienstagvormittag den Einspruch des Einzelbewerbers Rüdiger Gilbert gegen seine Nichtzulassung zur Wahl einstimmig zurückgewiesen. Nach Angaben von Gemeindewahlleiter Roland Ohlemüller kann gegen die Entscheidung kein Rechtsmittel eingelegt werden.

Bereits am vorigen Freitag hatte das Gremium sowohl Gilberts Bewerbung als auch die von Björn Semrau (Piratenpartei) abgelehnt, weil beide nicht die für sie laut dem Hessischen Kommunalwahlgesetz erforderlichen 142 Unterstützungsunterschriften beim Wahlamt eingereicht hatten. Gilbert hatte nur 22 Unterschriften vorgelegt.

OB-Wahl in Darmstadt: Acht Männer und zwei Frauen treten an

Er bekräftigte am Dienstag, er fühle sich gegenüber den im Darmstädter Stadtparlament vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften „benachteiligt“. Gilbert führte in seinem Einspruch auch seine frühere Mitgliedschaft in der CDU an, um doch noch zur Wahl zugelassen zu werden. Dieser Argumentation folgte der Wahlausschuss aber nicht und wies Gilberts Einspruch einstimmig zurück.

Auf den Wahlzetteln werden folgende acht Männer und zwei Frauen stehen: Michael Kolmer (Grüne), Hanno Benz (SPD), Paul Georg Wandrey (CDU), Ulrich „Uli“ Franke (Linke), Holger Klötzner (Volt), Kerstin Lau (Uffbasse), Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP), Mirko Steiner (Die Partei) Michael Ziemek (WGD) und Harald Uhl (Freie Wähler). Die Reihenfolge legte der Wahlausschuss auf der Grundlage der vergangenen Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 fest.

OB-Wahlkampf

Ein Podiumsgespräch zur Frage „Energie für ein klimaneutrales Darmstadt – Wie gestalten wir die Stadt von morgen?“ beginnt am Donnerstag, 26. Januar, um 19 Uhr im Hoffart-Theater, Lauteschlägerstraße 28a. Auf dem Podium sitzen neben Stadtrat und OB-Kandidat Michael Kolmer (Grüne) Gallus Cadonau, der Geschäftsführer der Solaragentur, Timm Eickner vom Fraunhofer Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie, Heike Böhler, die klimapolitische Sprecherin der Darmstädter Grünen sowie die Architektin und Stadtplanerin Claudia Becker vom Darmstädter Büro Planquadrat, das beispielswiese auch für die geplante Bebauung des Messplatzes und eines Areals rund um einen kleinen Teich am nördlichen Rand des Bürgerparks zuständig ist.

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