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Noch mehr Schulden

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Darmstadts Schulden steigen weiter. Auch der Haushalt für 2011 weist ein deutliches Minus aus. 392 Millionen Euro will die Stadt ausgeben, 67 Millionen mehr als sie einnimmt. Um das Finanzloch zu stopfen, soll vor allem beim Personal gespart werden.

Darmstadts Schuldenstand steigt weiter. Denn auch der Haushalt für 2011 weist ein deutliches Minus aus. 392 Millionen Euro will die Stadt ausgeben, 67 Millionen mehr als sie einnimmt. Das geht aus dem Etatentwurf hervor, den der Magistrat verabschiedet und Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) am Mittwoch vorgestellt hat. Um das Finanzloch zu stopfen, muss die Stadt den Rahmen ihrer Kassenkredite (300 Millionen Euro), vergleichbar einem Dispositionskredit, ausschöpfen, was die Schulden nach oben treibt. Die betrugen Anfang September 676 Millionen Euro.

Gleichwohl fällt das Defizit niedriger aus als noch im Haushalt 2010, den das Stadtparlament im Mai verabschiedet hat. Darin klaffte eine Lücke von 95 Millionen Euro. Dass das Minus um 28 Millionen Euro niedriger ist, liegt vor allem an der Gewerbesteuer. Mit Einnahmen von 130 Millionen Euro rechnet Glenz – 30 Millionen mehr als in dem Etat für dieses Jahr veranschlagt. Schon für dieses Jahr rechnet er damit, dass die Unternehmen tatsächlich 120 Millionen Euro überweisen.

Glenz will aber auch Ausgaben einsparen, vor allem beim Personal – das fordert der Regierungspräsident. 2011 sollen diese Ausgaben auf unter 80 Millionen Euro sinken. Erreicht werden soll das, indem weiterhin nur jeder vierte der frei gewordenen Arbeitsplätze besetzt wird.

Trotz der Einsparungen beim Personal will die Stadt im kommenden Jahr mit 444,7 Millionen Euro etwa fünf Millionen Euro mehr ausgeben. Als Grund für den Anstieg nennt Glenz unter anderem die um sechs Millionen Euro niedrigeren Ausschüttungen der Heag und deutlich höhere Versorgungsaufwendungen für pensionierte Beamte.

Aber es wird nicht in allen Verwaltungsbereichen gespart: So steigen beispielsweise die Ausgaben für die Kinderbetreuung. Vor allem das Angebot für Unterdreijährige soll ausgebaut werden. Deshalb wächst der Teilhaushalt für Kinderbetreuung und Sport von 57,1 auf 58,8 Millionen an. Dagegen schrumpft der Haushalt für Jugend und Soziales um 2,5 auf 108,5 Millionen.

12,4 Millionen Euro Kredit

Keine weiteren Einschnitte soll es für Vereine geben. Sie können mit ebenso hohen Zuschüssen rechnen wie in diesem Jahr, wenngleich dies 20 Prozent weniger sind als für das laufende Jahr geplant waren. Doch wegen der Finanzlage hatte Glenz zu Beginn dieses Jahres diese freiwilligen Ausgaben um ein Fünftel reduziert. Offen ist jedoch, wie es mit den freiwilligen Leistungen weitergeht. Der Regierungspräsident sieht diese Ausgaben kritisch. Deshalb muss der Magistrat in den nächsten Wochen eine Prioritätenliste aufstellen.

Gleiches gilt für Investitionen. In dieser Rangliste ganz oben sollen Ausgaben für Straßen-, Schul- und Kanalbau sowie den Brandschutz stehen. Insgesamt 37 Millionen Euro wollen Stadt und ihr Eigenbetrieb Immobilienmanagement investieren.

Um dies zu ermöglichen, muss die Stadt zwar ebenfalls Kredite in Höhe von 12,4 Millionen Euro aufnehmen. Da sie jedoch mehr als 15 Millionen Euro alter Schulden tilgt, gibt es keine Nettoneuverschuldung. Kämmerer Glenz ist deshalb zuversichtlich, dass der Regierungspräsident den Etat mit seinen jetzigen Inhalten genehmigen würde. Doch kann das Stadtparlament diese in den im November beginnenden Beratungen noch verändern. (rf)

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