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Nicht chatten sondern reden

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Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries.
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries. © Karl-Heinz Bärtl

Die ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries will Politik erfahrbar machen

Die frühere Justizministerin Brigitte Zypries (56) sitzt zur Bürgersprechstunde in ihrem Darmstädter Büro. Innerhalb von zwei bis drei Stunden kommen sechs, sieben Leute zur SPD-Bundestagsabgeordneten, viele von ihnen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie schütten ihr Herz aus, Zypries versucht zu helfen. Während sich die schwarz-gelbe Bundesregierung für die Performance der ersten 100 Tage bundesweit ein eher mittelmäßiges Zeugnis hat ausstellen lassen müssen, ist Zypries ihr Ministeramt seit 100 Tagen los.

Beim Abschied von der Mohrenstraße in Berlin und ihren Mitarbeitern habe sie sich bemüht, nicht rührselig zu werden, sagt sie und spricht von einer "netten Amtsübergabe". Einerseits sei das Ausscheiden aus dem Kabinett schwer gefallen. Die anspruchsvolle Aufgabe habe Spaß gemacht, sie habe viel bewegen können. Andererseits sei der Verlust der Regierungsverantwortung verbunden mit einem "Zugewinn an Lebensqualität". Sie fühle sich jetzt wohler, "geerdeter", gleichwohl werde sie sich in den nächsten vier Jahren darauf konzentrieren, "ordentliche Oppositionsarbeit zu machen" und freue sich, nun noch häufiger in Darmstadt und im Landkreis bei den Bürgern unterwegs zu sein.

Engagiert in der Opposition

Um sich für die Arbeit fit zu machen hat sich Gelegenheitsraucherin Zypries vor Weihnachten eine Auszeit gegönnt, einer Sportkur am Bodensee noch zwei Wochen auf der Ferieninsel Teneriffa angehängt. Dass sie von der Koalition aus CDU/CSU und FDP nicht viel hält, verwundert nicht. "Opposition kann auch manchmal Spaß machen, vor allem wenn die Regierung so schlecht ist", sagt sie. Zur aktuellen Diskussion um die Steuersünder-CD bezieht sie klar Position. "Ich würde die CD kaufen, denn ich finde es wichtig, Straftäter zu verfolgen", sagte sie. Auch die Kronzeugenregelung im Strafgesetzbuch stelle den Straftäter besser, "der die anderen verpfeift". Es sei nicht einsichtig, weshalb man es bei Steuersündern nicht genauso handhaben solle, argumentiert die frühere Justizministerin. Nachfolgerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich zu dem Thema bisher bedeckt gehalten.

Brigitte Zypries kam 2005 eher zufällig an den Woog, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Walter Hoffmann in Darmstadt Oberbürgermeister wurde und für ihn ein Nachfolger in Berlin gefunden werden musste. Dass sie sich in den vier Jahren als Ministerin und Abgeordnete der Großen Koalition im Wahlkreis ordentlich schlug, beweist die Tatsache, dass sie ihr Mandat als eine von wenigen SPD-Kandidaten direkt gewinnen konnte - wenn auch knapp.

In der Bundestagsfraktion der SPD ist Zypries im Vorstand, vertritt als Justiziarin die Interessen der Abgeordneten bei Rechtsproblemen, ist im Ausschuss für Internet, Urheberrecht und Medien zuständig. Für die Informations-Technologie (IT) macht sie sich stark. Das passe gut zu ihrem Wahlkreis Darmstadt, einer "IT Hochburg". Es beschäftige sie, wie es mit dem Internet weitergeht, weil es "Denken und Handeln der Menschen verändert". "Wir googlen statt zu denken", sagt Brigitte Zypries, die von Onlinern 2008 zur "Bremse des Jahres" ernannt wurde, weil sie die gesetzlich verordnete Erfassung aller Telekommunikationsdaten politisch zu verantworten und "damit den Fortschritt in der digitalen Welt" blockiert habe.

Kritisch beim Thema Internet

"Nicht chatten, sondern miteinander reden", fordert die Abgeordnete. Das Internet sei zwar als Informations- und Kommunikationsmedium unverzichtbar, verführe aber oft zu "nicht durchdachten Positionen". Unter dem "Schnellschnell" leide die Genauigkeit. Sie setze auf Diskussionsforen und Podien, um vor allem junge Menschen für Demokratie zu gewinnen. Viele wendeten sich ab anstatt sich zu informieren und einzumischen.

Ihr gehe es darum, Politik auf die Erlebniswelt der Leute zu übertragen, ihnen bewusst zu machen, dass politische Entscheidungen sie persönlich betreffen. In dieser Aufklärungsarbeit sei sie viel im Wahlkreis unterwegs, besuche vor allem Schulen. "Ich lasse mich überall dort sehen, wo ich erwünscht bin." (tim)

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