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Die Grünen hatten am Freitagabend zum Jahtresempfang in die Darmstädter Kunsthalle eingeladen.

Darmstadt

Neues BI-Bündnis macht Parteien in Darmstadt nicht nervös

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Führende Vertreter der Grünen reagieren beim Jahresempfang in der Kunsthalle gelassen auf eine mögliche neue Parteigründung.

Die Überlegungen von Vertretern einiger Bürgerinitiativen in Darmstadt, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr als Wählergruppierung oder neue Partei anzutreten, bereitet den Parteien in der Stadt keine großen Sorgen. Der Grünen-Stadtverordnete Stefan Opitz spekulierte gegenüber der FR, das jüngst gegründete Bündnis der Bürgerinitiativen Darmstadts (BBD) könnte sich zu einer „Uwiga 2.0“ entwickeln. Die Unabhängige Wählervereinigung Uwiga ging aus der vor rund 20 Jahren gegründeten „Interessengemeinschaft für reelle Abwassergebühren“ hervor. Das Ziel war es, die damals in Darmstadt sehr hohen Abwassergebühren auf ihre Stichhaltigkeit zu überprüfen. Derzeit ist die Uwiga mit drei Stadtverordneten im Darmstädter Stadtparlament vertreten.

Mit Vertretern der Uwiga haben auch die Vertreter des BBD bereits erste Gespräche geführt. Es gibt beim BBD auch Überlegungen, sich der Uwiga oder einer anderen Partei anzuschließen.

Die Gründung einer eigenen Wählergruppierung oder Partei war, wie berichtet, am vergangenen Donnerstagabend bei einem Treffen in der Heimstättensiedlung vertragt worden, weil es hierüber bisher keinen Konsens unter den Vertretern der rund ein Dutzend Bürgerinitiativen gibt. Die Organisatoren und Sprecher der Bewegung Fridays for Future, vom Radentscheid Darmstadt, dem Klimaentscheid Entscheid oder der auch in der Stadt existierenden Gruppierung Extinction Rebellion, die mit friedlichem Ungehorsam auf den drohenden Klimakollaps und das massive Artensterben aufmerksam machen will, folgten nicht einer Einladung des BBD, an dem Treffen teilzunehmen.

Darmstadt: Grüne reagieren gelassen auf mögliche Parteigründung

Führende Vertreter der Grünen reagierten am Freitagabend am Rand des Jahresempfangs in der Darmstädter Kunsthalle gelassen auf die Frage, ob es ihnen Sorge bereite, dass Vertreter der Bürgerinitiativen ihre Politik zunehmend kritisieren, Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) wies nachdrücklich den Vorwurf zurück, er agiere „überheblich und arrogant“. Er übernehme „Verantwortung für die Stadt“. Im Sinne Heinrich Bölls müsse es darum gehen, politisch handlungsfähig zu bleiben und die wachsende Stadt auch in Hinblick auf die Zukunft zu gestalten. Vorstandsmitglieder der Grünen wiesen darauf hin, dass der Vorstand Mitgliedsanträge auch ohne Begründung ablehnen könne. Beim Treffen des BBD war als eine der Optionen genannt worden, massenweise dem Kreisverband der Grünen beizutreten.

Der SPD-Vorsitzende Tim Huß sagte der FR, er könne bislang nicht erkennen, wo sich die Vertreter des BBD den sozialen Themen widmeten.

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