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Nahverkehr zum Nulltarif?

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Landrat Will hat eine Vision: Er will einen Nahverkehr zum Nulltarif. Der Nahverkehrsplan passiert das Parlament des Kreises ohne Gegenstimme. Die Fraktion Die Linke/Offene Liste enthielt sich bei der Abstimmung.

Den Nahverkehrsplan ab 2016 für den Kreis Groß-Gerau haben der Kreistag und die Riedwerke-Verbandsversammlung beschlossen. Man arbeite an der Vision, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gratis anbieten zu können, erklärte Landrat Thomas Will (SPD) in der Debatte im Kreistag. Das Parlament verabschiedete den Nahverkehrsplan ohne Gegenstimme.

Die Fraktion Die Linke/Offene Liste enthielt sich bei der Abstimmung, weil ihre Forderung nach der Gründung einer Projektgruppe zum umlagefinanzierten Nulltarif keine Mehrheit fand. Landrat Will wies darauf hin, dass der Kreistag bereits beschlossen habe, an einem umlagefinanzierten ÖPNV zu arbeiten. Dies tue der Kreis nun schon seit zwei Jahren. Ergänzend dazu wies Günter Schork (CDU) auf eine rechtliche Hürde hin: Ein Finanzierungsmodell, wie es von den Linken für den ÖPNV gefordert wird, „gibt es schlichtweg nicht“. Dazu sei eine Gesetzesänderung nötig.

Horst Gölzenleuchter (SPD) sah in dem neuen Nahverkehrsplan eine gute Grundlage, um zu einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung im Landkreis zu kommen. Dabei gehe es nicht allein um Klimaverträglichkeit, sondern auch um den barrierefreien Umbau des Verkehrsraums. Allerdings müssten Bund und Länder dazu die nötigen Rahmenbedingungen schaffen. (dirk)

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