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Weg für nächste Stufe ist frei

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Der Planentwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans N 59 zur Nordostumgehung wird nun offen gelegt. Nach dem politischen Aus für das umstrittene Straßenbauprojekt hat der Magistrat bei seiner jüngsten Sitzung den Weg für diese Verfahrensstufe freigemacht.

Mit dem Beschluss des Darmstädter Magistrats, den Planentwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans N 59 zur Nordostumgehung offen zu legen, geht die Rückplanung des Projekts nun in die nächste Runde.

Um einen Bebauungsplan rechtswirksam werden zu lassen, sind vier, teilweise fünf Verfahrensschritte nötig. Genauso viele braucht es, um ihn rückgängig zu machen. Nach dem politischen Aus für das umstrittene Straßenbauprojekt hat der Magistrat bei seiner jüngsten Sitzung nun den Weg freigemacht für Stufe drei: die Offenlage des Aufhebungsplanentwurfs. Die Stadtverordnetenversammlung wird am Donnerstag, 25. Juni, darüber entscheiden.

Baudezernentin Cornelia Zuschke (parteilos) erklärte, Ziel der Offenlage sei es, die Darmstädter Öffentlichkeit über den Aufhebungsplanentwurf sowie die umfangreichen Begründungen und den Umweltbericht zu informieren.

Änderung des Regionalplans

Auch der Flächennutzungs- und der Regionalplan im Bereich Darmstadts würden geändert, da die Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln seien. Dazu würden Aufhebungsverfahren angestoßen, erklärte die Baudezernentin Cornelia Zuschke.

Der Magistrat beschloss in der gleichen Sitzung auch die Offenlage des Bebauungsplans S 25 für die Lincoln-Siedlung. Auch hierüber werden die Stadtverordneten am 25. Juni das letzte Wort haben.

Die Prüfungsunterlagen werden von Montag, 13. Juli, bis einschließlich Donnerstag, 13. August, im Technischen Rathaus in der Bessunger Straße 125, Block D, öffentlich ausgelegt. Außerdem sind sie in dieser Zeit auch im Internet zu finden, und zwar über die Homepage der Stadt unter der Adresse www.darmstadt.de. (ryp)

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