Darmstadt

Mutmaßliche Schmuggler vor Gericht

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Zwei Männern wird vorgeworfen, zehn Millionen Zigaretten aus Vietnam illegal nach Kelsterbach transportiert und Steuern in Millionenhöhe hinterzogen zu haben.

Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe müssen sich seit Dienstag ein 40-jähriger und ein 50-jähriger Mann vor der Wirtschaftsstrafkammer des Darmstädter Landgerichts verantworten. Der ältere der beiden Männer stammt aus Istanbul, der jüngere aus dem osthessischen Neuberg. Beide sitzen derzeit in der Justizvollzugsanstalt in Weiterstadt in Untersuchungshaft.

Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Männern vor, im Sommer vorigen Jahres den Transport und die Einfuhr eines Containers mit zehn Millionen Zigaretten der Marke „Gold Mount“ organisiert zu haben. Für die Zigaretten, die laut dem Zollfahndungsamt Essen zwar legal in den Vereinigten Arabischen Emiraten hergestellt werden, aber maßgeblich für den illegalen Markt produziert werden, wären in Deutschland Zoll, Tabaksteuer und Einfuhrumsatzsteuer zu zahlen gewesen. Die beschlagnahmten Päckchen verfügten weder über eine Steuerbanderole, noch über den vorgeschriebenen Warnhinweis oder über „Schockbilder“ auf der Verpackung. Der Container gelangte von Vietnam über den Seeweg nach Rotterdam. Von den Niederlanden wurde er in ein Lager nach Kelsterbach transportiert. Die Ermittler trafen auf sechs Personen, die die Zigarettenkartons aus dem Container entluden. Versteckt war die als Konstruktionsmaterial deklarierte Zigarettenladung hinter Kartons mit Dekoplatten. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt die Männer, die Zigaretten nicht verzollt zu haben. Auf diese Weise sei Tabaksteuer in Höhe von mehr als anderthalb Millionen Euro hinterzogen worden.

Gleich zu Beginn der Hauptverhandlung kam es zwischen einem der Verteidiger und dem Vorsitzenden Richter Jörg Ziethen zu einem Disput. Erst nach Verlesung der Anklageschrift durch Staatsanwältin Susanne Sever gestattete es Richter Ziethen Rechtsanwalt Matthias Ganser zwei Mal den Antrag zu stellen, die Hauptverhandlung auszusetzen. Der Anwalt warf dem Gericht vor, „sich nicht ernsthaft darum bemüht“ zu haben, um eine Teilnahme eines Kollegen, des Wahlverteidigers des einen Angeklagten, an der Verhandlung zu ermöglichen. Zudem sei ihm ein die Beweismittelordner erst Mitte Februar zugesandt worden, monierte der Anwalt. Staatsanwältin Sever sah die Rechte des Angeklagten nicht tangiert. Sie überreichte den Anwälten noch weitere Ermittlungsakten, die erst Anfang der Woche aus den Niederlanden eingetroffen seien.

Nach zwei Unterbrechungen lehnte das Gericht die Anträge des Anwalts ab. Gleichwohl wurde die Verhandlung unterbrochen, um den Anwälten die Gelegenheit zu geben, die Beweismittelordner und die neuen Akten zu studieren. Die Verhandlung wird am Freitag fortgesetzt.

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