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Bis zu acht Monate warten Ausländer:innen derzeit in Darmstadt auf einen Termin bei der Ausländerbehörde.
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Bis zu acht Monate warten Ausländer:innen derzeit in Darmstadt auf einen Termin bei der Ausländerbehörde.

Darmstadt

Missstände im Ausländeramt: Bürgermeister kündigt Abhilfe an

  • Claudia Kabel
    vonClaudia Kabel
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Nach Kritik an monatelangen Wartezeiten in der Ausländerbehörde in Darmstadt verspricht Bürgermeister Rafael Reißer, mit mehreren Maßnahmen den derzeitigen Zustand zu ändern. So soll das Amt digitaler werden.

Die Ausländerbehörde Darmstadt soll künftig termingerechter und strukturierter auf Anliegen und Anfragen reagieren können. Das teilte Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU) auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mit.

Zuvor hatte es Kritik von Linken und SPD gegeben, nachdem eine Anfrage der Linken bestätigt hatte, dass die Wartezeiten auf dem Amt bis zu acht Monate betragen.

Darmstadt: Ausländeramt zieht in das Luisencenter

Wie Reißer nun ankündigte, sollen nach einer Analyse der Situation und der Einarbeitung von acht neu eingestellten Arbeitskräften „schnellstmöglich sowohl kurz- wie mittelfristige Perspektiven“ erarbeitet werden, die Abhilfe bei der Bewältigung der Arbeit schaffen“. Ziel sei, die derzeitigen Arbeitsprozesse zu optimieren und „vor allem im Bereich des digitalen Arbeitens einen Fortschritt zu erwirken“.

Dafür sollen langfristig mit dem Umzug der Behörde in das Luisencenter Online-Terminvereinbarungen möglich werden, die E-Akte eingeführt werden und Antragsformulare online abrufbar sein.

Ausländeramt Darmstadt: Termine künftig auch nachmittags und samstags

Bereits in Vorbereitung oder Umsetzung seien die Einführung eines Notfallmanagementes, das Notfälle vorrangig bearbeitet und die Ausweitung der Terminvergabe auf alle Nachmittage und Samstage.

Wenig Spielraum sieht Reißer bei der im Vergleich zum Umland nierigeren Bezahlung, die zu Personalfluktuation geführt hatte. Die Grundentgeltstruktur ergebe sich aus Tarifverträgen und dem Bewertungsrahmen für Beamtenstellen, so dass die Stadt „hier keine vielfältigen Anpassungen vornehmen kann“, so Reißer.

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