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Derzeit wird der Rohbau des Nordbads errichtet. 2020 stehen für das Bauprojekt viereinhalb Millionen Euro im Haushalt bereit.

Darmstadt

Mehr Geld für Kultur und Sport in Darmstadt

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Die Kooperation aus Grünen, CDU und Uffbasse einigt sich in Darmstadt auf Anträge zum Haushalt.

Die Koalition aus Grünen und CDU sowie der Kooperationspartner Uffbasse haben sich auf einer zweitägigen Haushaltsklausur auf 25 Anträge zum Haushalt für das kommende Jahr geeinigt. Die drei Fraktionen wollen mehr Geld für die Kultur- und Sportförderung, für Klimaschutzprojekte, die Stadtplanung und Radprojekte zur Verfügung stellen.

Auf einer Pressekonferenz äußerten die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (Grüne), Roland Desch und Alexander Schleith (CDU) sowie Kerstin Lau (Uffbasse), sie seien sehr zufrieden, dass Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) zum sechsten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt präsentiert habe. Diese Kontinuität belege, dass die Stadt „auf einem soliden Fundament“ stehe. Auch Vereine und Institutionen in freier Trägerschaft hätten so Planungssicherheit.

Der Haushaltsüberschuss wird laut Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) „mindestens neuneinhalb Millionen Euro“ betragen.

Die Stadt investiert 2020 28 Millionen Euro in die Sanierung und Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord und den Bau einer Mensa, 4,5 Millionen Euro in den Neubau des Nordbads. Für jeweils 23 Millionen Euro werden Schulen und Straßen saniert. 11,5 Millionen Euro stehen für den sozialen Wohnungsbau bereit. jjo

Das Klima zwischen den Koalitions- und Kooperationspartnern beschreiben die fünf Fraktionsvorsitzenden als harmonisch und konstruktiv. „Wir arbeiten gut zusammen und haben einen hochkonstruktiven Ertrag“, sagte etwa die neue Grünen-Fraktionssprecherin Frölich. Lau sprach von einer „inspirierenden Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ und Schleith von einem hohen Maß an „Wertschätzung und Offenheit“.

Grüne, CDU und Uffbasse wollen in den bevorstehenden Haushaltsberatungen die Zuschüsse für den Konzertchor, die Residenzfestspiele, den Kunstverein und das Kunstarchiv um jeweils 10 000 Euro erhöhen. Auch für den neuen Verein „Kultur in der Digitalstadt“ sollen 10 000 Euro bereitgestellt werden. Und die 1956 in Hamburg gegründete Deutsche Akademie der Darstellenden Künste, die derzeit noch ihren Sitz im südhessischen Bensheim hat, die aber angeblich nach Darmstadt umziehen will, soll 20 000 Euro für die Organisation eines Festivals erhalten. Zudem wollen die drei Fraktionen beantragen, den Etatposten für die Freie Szene um 40 000 Euro auf dann eine halbe Million Euro aufzustocken. 25 000 Euro sollen im Zuge der geplanten Straßenumbenennungen für die Dokumentation, eine Ausstellung und weitere Informationen im Haushalt eingestellt werden.

Den Zuschuss für die Jugendsportförderung wollen die Kooperationspartner von derzeit 150 000 Euro auf 225 000 Euro erhöhen. 250 000 Euro will man aus dem Sonderinvestitionsprogramm „Vier mal vier Rad“ für den Bau eines Fahrradparkhauses und in Radabstellanlagen an Bahnhöfen investieren.

Jeweils 100 000 Euro sollen zudem für Klimaschutzprojekte, den Schutz und den Umbau des Stadtwaldes sowie für die Stadtplanung in den Stadtteilen in Arheilgen und Wixhausen bereitgestellt werden. 45 000 Euro sollen zudem für einen Mobilen Begleitservice für Senioren und 40 000 Euro für die Unterstützung von Wohnungslosen eingeplant werden. Zudem soll nach den Vorstellungen der Kooperation im Rathaus eine Stelle geschaffen werden, um Lesben, Schwule sowie bi-, trans-, intersexuelle und queere Menschen zu unterstützen, für Toleranz zu werben und Diskriminierung entgegenzuwirken.

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