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Viele Journalisten, kaum Wähler: Klaus-Peter Schellhaas (SPD)
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Viele Journalisten, kaum Wähler: Klaus-Peter Schellhaas (SPD)

Landratswahl Darmstadt-Dieburg

Lustlose Wähler

"Erschreckend", "miserabel", "Katastrophe": Worte, die nach der Landratswahl besonders häufig fielen - immer im Zusammenhang mit der Wahlbeteiligung. Von Silke Rummel

Von SILKE RUMMEL

"Erschreckend", "miserabel", "Katastrophe": Worte, die am Sonntagabend nach der Landratswahl besonders häufig fielen - immer im Zusammenhang mit der Wahlbeteiligung. Denn: Nicht einmal jeder Dritte ist zur Wahl gegangen. Bei einer Wahlbeteiligung von 31,7 Prozent im Kreis wurde Klaus Peter Schellhaas (SPD) zum neuen Landrat gewählt.

Die "Spitzenreiter" waren Pfungstadt und Griesheim mit 23,7 beziehungsweise 23,2 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung verbuchten Roßdorf und Reinheim, wo zeitgleich Bürgermeisterwahlen waren, mit 54,2 und 51 Prozent. Immer häufiger rutsche die Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene unter die 50-Prozent-Marke, sagt der CDU-Fraktions- und Kreisverbandsvorsitzende Rafael Reißer. "Das macht mir Kopfschmerzen."

"Die Wahlbeteiligung zeigt einmal mehr, dass die Direktwahl etwas ist, was die Leute überfordert", sagt die Grünen-Kreisfraktionsvorsitzende Brigitte Harth. Sie erklärt es sich damit, dass es im Wahlkampf keine echte Stimmung gegeben habe und zwischen den Kandidaten Schellhaas und Harald Buschmann (CDU) keine echten Unterschiede. Die Beteiligung an der Landratswahl in Darmstadt-Dieburg war, verglichen mit den Landratswahlen der vergangenen Jahre, eine der schlechtesten in Hessen. Wenngleich laut Statistischem Landesamt Wahlbeteiligungen von über 60 Prozent - wie im Landkreis Hersfeld-Rotenburg 2003 oder im Wetteraukreis 2008 - die Ausnahme bilden.

"Wenn ich es könnte, würde ich die Landratsdirektwahlen abschaffen - auch wenn es gegen grünes Credo ist", sagt Harth. Niedrige Wahlbeteiligungen werden auch beim Hessischen Städte- und Gemeindebund immer mehr Thema: "Die Diskussion flammt auf", sagt der geschäftsführende Direktor Karl-Christian Schelzke. In Schleswig-Holstein hat die große Koalition bereits beschlossen, die 1995 eingeführte Direktwahl der Landräte wieder abzuschaffen. Sie standen wegen der geringen Wahlbeteiligung von Anfang an in der Diskussion.

Für Hessen würde die Abschaffung der Direktwahlen auch einen Schritt rückwärts bedeuten: Unter Ministerpräsident Walter Wallmann (CDU) wurden die Direktwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten 1991 nach einem Volksentscheid eingeführt. Davor wurden die Oberen vom Kreistag oder von den Stadt- und Gemeindeparlamenten gewählt.

"Ich gehe davon aus, dass man sich mit dem Thema beschäftigen wird", sagt Professor Ralf-Rainer Lavies, Kreistagsvorsitzender in Darmstadt-Dieburg und Mitglied im Präsidium des Hessischen Landkreistages. Anders als in den USA, in denen eine geringe Wahlbeteiligung als Signal für Zufriedenheit gelte, sehe man in Deutschland traditionell das Wählen als Pflicht und eine niedrige Wahlbeteiligung als "dramatisches Signal", sagt Lavies. Angesichts geringer Wahlbeteiligungen stellt sich für ihn vor allem die Frage nach der demokratischen Legitimation. Die wäre für ihn in jedem Fall auch gegeben, wenn der Landrat wieder vom Kreistag gewählt würde.

"Der Kreis ist nicht so im Bewusstsein der Menschen", sagt Schelzke. Deshalb müsse der erste Schritt sein, die Landratswahlen attraktiver zu machen und das Amt des Landrats bekannter.

Schellhaas nimmt sich die geringe Wahlbeteiligung zu Herzen und kündigte gleich am Wahlabend noch an, dass er näher an den Menschen sein wolle.

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