1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Darmstadt

Linke fordert Polizei

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Die Linke beantragt im Kreistag Maßnahmen, mit denen sich die Sicherheit bei Flüchtlingsunterkünften verbessern lässt. Die anderen Fraktionen halten wenig davon.

Über die Sicherheit in Flüchtlingsunterkünften hat der Kreistag diskutiert. Die Fraktion der Linken hatte dazu einen Antrag gestellt. Darin forderte sie ein Maßnahmenpaket für den Landkreis, „mit dem sich die Sicherheit bei Flüchtlingsunterkünften verbessern, respektive garantieren ließe“. Die Zahl nachgewiesener Brandstiftungen und sonstiger Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland nehme stetig zu.

Der Kreis solle eine Kommission bilden, die konkrete Maßnahmen erarbeite, um eine verbesserte Sicherheitslage in allen größeren Unterkünften für Flüchtlinge und Migranten im Kreis zu gewährleisten, forderte die Linke.

Mit ihrem Ansinnen stand die Fraktion allerdings allein da. Erster Kreisbeigeordneter Walter Astheimer (Grüne) erklärte, dass gerade im Kreis Groß-Gerau die vielzitierte Willkommenskultur gelebt werde. „Wir sind mit Migranten großgeworden.“ Er frage sich, wie man die Einrichtungen denn bewachen und beschützen solle. „Wir nehmen im Benehmen mit der Polizei ganz bewusst Abstand“ von einer Bewachung, so Astheimer. Bisher sei im Kreis nichts passiert, was ein großer Glücksfall sei.

Die Verwaltung habe mehr als 150 Wohnungen für Flüchtlinge angemietet, „wo ziehen wir da die Grenzen“, wenn es ums Absichern gehe. Der Kreis sei insgesamt gut aufgestellt, sagte Walter Astheimer: „Wie sich die Menschen hier einbringen, ist mir viel mehr wert als Polizeipräsenz.“

Stefanie Buch (SPD) erklärte, dass sie mit dem Antrag der Linken „sehr uneins“ sei. Im Antragstext der Linken fänden sich pauschale Vorwürfe und Verallgemeinerungen. „Hier wartet niemand ab, dass etwas passiert“, bezog sich Buch auf einen Satz im Antrag. (amt)

Auch interessant

Kommentare