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Kreisel in Eberstadt kommt

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An dieser Kreuzung soll ein Kreisel entstehen.
An dieser Kreuzung soll ein Kreisel entstehen. © André Hirtz

In der Stadtverordnetenversammlung ist ein Versuch von Uwiga gescheitert, den Bau des Eberstädter Kreisels Heidelberger Landstraße/Reuterallee vorerst zurückzustellen und die Bürger zuerst nach den neuen Leitlinien der Bürgerbeteiligung einzubeziehen.

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In der Stadtverordnetenversammlung ist am Dienstagabend ein Versuch von Uwiga gescheitert, den Bau des Eberstädter Kreisels Heidelberger Landstraße/Reuterallee zurückzustellen und die Bürger nach den neuen Leitlinien der Bürgerbeteiligung einzubeziehen.

Der Antrag von Helmut Klett (Uwiga) wurde von der Koalitionsmehrheit aus Grünen und CDU gegen die Stimmen der gesamten Opposition abgelehnt. Grüne und CDU wiederum stimmten Mehrkosten des Projekts zu, die jetzt bei rund 850.000 Euro liegen.

Franz sorgt für Überraschung

In einer heftigen Debatte vor den Abstimmungen hatten Oppositionsredner die Sinnhaftigkeit des seit zehn Jahren diskutierten Umbaus am nördlichen Eingang Eberstadts bezweifelt. Die Kreuzung sei dem Verkehr durchaus gewachsen.

Außerdem passten die hohen Kosten nicht in die Zeit. Grüne und CDU verwiesen dagegen auf die Vorteile eines Kreisels, der sich in sieben bis zehn Jahren amortisieren werde. Für eine Überraschung hatte anfangs der CDU-Stadtverordnete Peter Franz gesorgt, als er anhand einer Pressemeldung von 2002 für das Vorhaben warb. Allein: Es war ein Text der SPD, die jetzt gegen den Kreisel ist. Ctirad Kotoucek (CDU) verteidigte die Kosten damit, die anstehende Sanierung der Kreuzung würde auch ohne Kreisel viel Geld kosten.

Für Leif Blum (FDP) gibt es dagegen keinen Grund für einen Kreisel: „Das Projekt ist angesichts knapper Kassen nicht notwendig, allenfalls wünschenswert. Der Verkehr funktioniert reibungslos.“ Das sah auch Georg Hang (Uffbasse) so. Nach Ansicht Blums wäre das Geld besser an anderer Stelle wie der Wartehalle investiert. Das teure Vorhaben, kritisierte der Linke Karl-Heinz Böck, sei den Bürgern nicht zu vermitteln, die gleichzeitig durch höhere Steuern und Abgaben belastet würden.

Horst Miltenberger (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU) warben dagegen für den Kreisel und bezeichneten ihn als Teil eines Gesamtkonzepts für Eberstadt. „Wir machen das jetzt“, so Achenbach. So beschlossen mit Koalitionsmehrheit.

Zudem regelten die Stadtverordneten in der Sitzung am Dienstag die Straßenmusik in den Fußgängerzonen neu. Auftritte müssen künftig als Sondernutzung genehmigt werden, was fünf Euro Bearbeitungsgebühr kostet. Pro Tag sind nur fünf solcher Genehmigungen erlaubt. Dafür stimmten Grüne, CDU und FDP. Gegen die Änderung der Präventionssatzung stimmten SPD, Uffbasse, Linke und Piraten. Die frühere Regelung, dass Straßenmusiker alle 30 Minuten den Standort wechseln müssen, entfällt. Ob die neue Satzung greift, soll nach einem Jahr überprüft werden.

In der Debatte hatte Tim Huss (SPD) die Änderungen als „reinen Repressionskatalog“ gegen Straßenmusiker und Künstler bezeichnet. Grünen-Fraktionsvorsitzender Yücel Akdeniz betonte, die Koalition sei nicht gegen Straßenmusik. Aber man versuche, die Interessen zwischen Musikern, Geschäftsleuten und Kunden abzuwägen.

„Es schlagen zwei Herzen in meiner Brust“, sagte Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer (CDU). Einerseits sei Musik eine Bereicherung, andererseits gebe es Musiker, die stundenlang nur ein Lied spielten. Markus Hintzen (Uffbasse) fand, dass die Begrenzung auf nur fünf Plätze reisenden Künstlern das Geschäft erschwere und die Gebühr oft der Betrag sei, den sie am Ende des Tages im Hut hätten. „Ich garantiere ihnen, es sind die Kommerziellen, die übrig bleiben.“ ryp/mawi

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