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Kreis erwartet 1300 Flüchtlinge

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Diese ehemalige Gaststätte in Groß-Zimmern soll bald als Flüchtlingsunterkunft dienen.
Diese ehemalige Gaststätte in Groß-Zimmern soll bald als Flüchtlingsunterkunft dienen. © Guido Schiek

Die Zahl der Asylbewerber im Landkreis Darmstadt-Dieburg wird sich 2015 wohl verdoppeln. In manchen Kommunen wird die Unterbringung der Hilfesuchenden zu einem Problem.

Die Zahlen lassen die Brisanz des Flüchtlingsthemas im Landkreis Darmstadt-Dieburg erahnen: 383 Flüchtlinge im Jahr 2013, bereits 708 im Jahr 2014, und nun erwartete 1300 fürs Jahr 2015. Während einige wenige der 23 Kreiskommunen schon ihr Jahressoll erfüllt haben, wird in vielen Städten und Gemeinden die Unterbringung von Dutzenden weiteren Asylsuchenden ein großes Thema. „Bislang haben wir es oft geschafft, die Menschen in kleinen Einheiten unterzubringen und unauffällig zu integrieren. Das wird jetzt schwieriger“, sagt Kreis-Sozialdezernentin Rosemarie Lück (SPD).

Mit dem Taxi nach Gießen

Immer mehr verzweifelte Menschen landen im hessischen Auffanglager in Gießen. Es sind so viele, dass die Bürokratie dort in Teilen zusammenbricht. Weil der Platz nicht mehr reicht, werden Ankommende seit Kurzem einfach in die Landkreise weitergeleitet, ohne einen Asylantrag gestellt zu haben.

Dadurch ergeben sich nun neue Komplikationen und irrwitzige Situationen: So erhalten diese Menschen – ohne offiziellen Status oder Pass – irgendwann eine Aufforderung, gegebenenfalls ihren Asylantrag in Gießen zu stellen. Dazu geht es dann also aus Darmstadt-Dieburg per Bahn oder Taxi wieder zurück nach Gießen; auf Kosten der Steuerzahler. Beim Bundesamt gibt es zu wenig Personal, um die Flut der Anträge zu bewerkstelligen. Das ist bekannt – und führt nun zu dieser Situation.

In den Kommunen wird die Unterbringung der Hilfesuchenden auch deshalb zum immer größeren Problem, weil es in deren Unterkünften wenig Fluktuation gibt. Anders formuliert: Wer einmal drin ist, bleibt oft für lange Zeit dort wohnen. Sei es, weil ein Asylantrag derzeit im Durchschnitt erst nach acht Monaten bearbeitet ist – viele Asylbewerber müssen gar zwei, drei Jahre auf Antwort warten. Oder sei es, weil diejenigen, die dauerhaft bleiben dürfen, kaum eine bezahlbare Mietwohnung finden, um ausziehen und Platz für neue Flüchtlinge zu schaffen.

Bundesweit gilt in etwa: ein Drittel der Asylbewerber wird anerkannt, ein Drittel wird geduldet (weil eine Abschiebung momentan nicht vertretbar wäre), ein Drittel muss zurück. Das heißt aber nicht zurück nach Afghanistan, Eritrea oder Syrien, sondern zurück nach Italien oder Spanien, in das sichere EU-Herkunftsland, über das diese Menschen nach Europa kamen, wie Dezernentin Lück erläutert.

„Zur Finanzierung der Flüchtlinge hat der Kreis im Jahr 2014 3,2 Millionen Euro draufgelegt.“ Bei erwartet nahezu doppelt so hohen Flüchtlingszahlen und einer um 15 Prozent höheren Pauschalzahlung durchs Land seit 1. Januar könnte dieser Betrag im Jahr 2015 also auf vier bis fünf Millionen Euro steigen. 646 Euro im Monat zahlt das Land Hessen für die Dauer des Asylverfahrens und bis zu 24 Monate danach für jeden dem Landkreis zugewiesenen Flüchtling. Mit dieser Pauschale soll alles abgedeckt sein; Geld für den Lebensunterhalt, Wohnung, bürokratischer Aufwand.

Hier das Land, das den Kreisen vorschreibt, künftig keine neuen Schulden zu machen. Da das Land, das die Kreise auf Millionen Euro an Flüchtlingskosten sitzen lässt. Aber die Finanzen sind gar nicht einmal Rosemarie Lücks größte Sorge. „Das A und O sind rechtzeitige Info-Abende“, sagt sie, „damit die Bevölkerung erfährt, was in ihrem Umfeld passiert; und zwar, sobald die Entscheidung für eine neue Flüchtlingsunterkunft in einem Ort fällt.“

Nur so lasse sich das unverzichtbare Engagement der vielen ehrenamtlichen Helferkreise und die vorbildlich positive Stimmung der Bevölkerung zur Aufnahme der Menschenaus aller Welt aufrechterhalten. (piz)

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