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Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler, der am Freitag vor dem Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein den Koalitionsvertrag mit unterzeichnete, soll im Juni zum Vize-Landrat gewählt werden.
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Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler, der am Freitag vor dem Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein den Koalitionsvertrag mit unterzeichnete, soll im Juni zum Vize-Landrat gewählt werden.

Darmstadt-Dieburg

Kreis Darmstadt-Dieburg: Große Koalition unter Dach und Fach

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Die Partei- und Fraktionsführungen von SPD und CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg haben einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler, der seine Kandidatur für die Landratswahl am 30. Mai zurückgezogen hat, soll am 21. Juni zum Ersten Kreisbeigeordneten gewählt werden.

Im Landkreis Darmstadt-Dieburg löst eine große Koalition aus SPD und CDU die bisherige Ampelkoalition ab. Die Partei- und Fraktionsführungen von SPD und CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg unterzeichneten am Freitagmittag im Foyer vor dem Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein den Koalitionsvertrag für diese Wahlzeit.

SPD und CDU im Kreis Darmstadt-Dieburg vereinbaren Koalition

Die Vereinbarung, die für die CDU Parteichef Gottfried Milde und der Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler und für die SPD die Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann und die Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler unterschrieben, lag auf Stehtischen in gedruckter Form aus. Für die Einbände wurden die Farben weinrot und schwarz gewählt.

Der 30-seitige Koalitionsvertrag trägt den Titel „Aus Verantwortung. Zukunft. Gemeinsam. Gestalten.“ Beide Parteien hatten den Vertrag zuvor auf digitalen Versammlungen jeweils mit großer Mehrheit gebilligt, teilten beide Parteiführungen mit.

Auf der konstituierenden Sitzung des Kreistags, die am kommenden Montag, 10. Mai, in der Stadthalle Groß-Umstadt stattfindet, soll zunächst die bisherige Kreistagsvorsitzende Dagmar Wucherpfennig (SPD) wiedergewählt werden.

Lutz Köhler (CDU) soll Vize-Landrat Kreis Darmstadt-Dieburg werden

In der zweiten Kreistagssitzung am 21. Juni ist dann geplant, den derzeitigen CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Köhler zum neuen Ersten Kreisbeigeordneten und somit zum Stellvertreter von Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) zu wählen. Laut dem Koalitionsvertrag soll Köhler für die Bereiche Schule und Bildung, den Schulbau, den öffentlichen Nahverkehr sowie für die Themen Umwelt und Natur, Bauen und Denkmalschutz, Landwirtschaft, Regionalplanung, Europa und die Standort-, Dorf- und Regionalentwicklung zuständig sein.

Nachdem sich vor einigen Wochen während der Sondierungsverhandlungen abgezeichnet hatte, dass die SPD zusammen mit der CDU eine große Koalition mit einer breiten Mehrheit anstrebt, hatte Köhler darauf verzichtet, Ende des Monats bei der Landratswahl gegen Amtsinhaber Schellhaas anzutreten.

SPD und CDU im Kreis Darmstadt-Dieburg einigen sich auf Koalition

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Hofmann äußerte am Freitag, in mehreren Verhandlungsrunden während der Osterferien seien sich beide Seiten „in zentralen Punkten schnell einig geworden“. In diesen schweren Zeiten der Pandemiebewältigung sei es zudem „unerlässlich, auf der Grundlage von politisch stabilen und verlässlichen Mehrheiten regieren zu können“, so Hofmann.

Gemeinsam sei es die Absicht, den Landkreis in den nächsten fünf Jahren „sozial, gesund, klimafreundlich, nachhaltig und digital voranbringen“, ergänzte der CDU-Kreisvorsitzende Milde.

Landratswahl im Kreis Darmstadt-Dieburg mit vier Kandidaten

Im Landkreis Darmstadt-Dieburg wird am Sonntag, 30. Mai, ein neuer Landrat gewählt oder der bisherige Amtsinhaber in seinem Amt bestätigt. Zur Wahl aufgerufen sind mehr als 230 000 Wahlberechtigte in den 23 Städten und Gemeinden des Kreises .

Die sechsjährige Amtszeit von Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) endet am 30. September. Der 60-Jährige bewirbt sich um eine dritte Amtszeit.

Nach dem Verzicht des CDU-Kandidaten Lutz Köhler, zur Landratswahl anzutreten, hat der Kreiswahlausschuss neben Schellhaas den derzeitigen Ersten Kreisbeigeordneten Robert Ahrnt (Grüne), den Geschäftsmann Tom Volkert (Die Linke) sowie den Studenten Luke Laumann (Die Partei) zur Wahl zugelassen.

Am 13. Juni würde eine eventuell erforderliche Stichwahl stattfinden.

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