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Kosten im Viertelstunden-Takt

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Einsätze der Feuerwehr werden künftig anders abgerechnet.

In Rüsselsheim sollen neue Gebühren für die Feuerwehr gelten. Der Magistrat hat dem Stadtparlament eine Neufassung der Satzung vorgelegt. Sie orientiert sich an den Richtlinien der Kommunalverbände und des Landesfeuerwehrverbandes.

Herausragende Neuerung der Gebührensatzung, die der Magistrat jetzt der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hat, ist der veränderte Abrechnungstakt. Die zuvor auf jeweils eine Stunde bezogenen Gebühren sollen nun je 15 Minuten erhoben werden. Die Abrechnung je angefangener Viertelstunde stelle sicher, dass Verhältnismäßigkeit, Gebührengerechtigkeit und ökonomische Verfahrensführung beachtet werden.

So formuliert es der Magistrat in seiner Begründung für eine neue Satzung. Oder konkret gemacht: Steht demnächst eine Drehleiter vor dem Haus, muss der so genannte Gebührenschuldner jetzt 118,64 Euro pro Viertelstunde auf den Tisch legen. Nach früherer Bemessung wären dagegen gleich 474,54 Euro für eine Stunde angefallen. Tanklöschfahrzeuge sind dagegen etwas billiger zu haben. Die Gebühren für sie reichen von 27,98 Euro für eine Viertelstunde für das LF 8 (Stunde 111,90 Euro) bis zu 68,53 Euro (274,11 Euro) für das offensichtliche Premium-Löschfahrzeug StLF 20/25.

641 Euro für Fehlalarm

Für jeden Feuerwehrmann wird jetzt eine Gebühr fällig, die schon mit 10,87 Euro in der Viertelstunde über dem Mindestlohnsatz liegt (Stunde 43,47). Wer nur aus Jux und Tollerei einmal die Feuerwehr alarmiert und sich erwischen lässt, muss demnächst dafür 641,80 Euro bezahlen. Der gleiche Betrag wird fällig, wenn Einsatzkräfte anrollen, weil der Brandmelder einen Fehlalarm ausgelöst hat.

Das verängstigte Kätzchen holt die Feuerwehr in Zukunft für 127,86 Euro vom Baum, so viel sieht jedenfalls die Gebührenordnung unter dem Punkt „Einfangen und Unterbringen“ von Tieren vor. Der Umgang mit unliebsameren Geschöpfen hat hingegen auch einen etwas höheren Preis: Für die Beseitigung und Umsetzung von Insekten will die Feuerwehr demnächst 140,39 Euro verlangen.

Durch die neuen Gebührensätze rechnet der Magistrat laut Vorlage eine Erhöhung der Einnahmen um etwa zehn Prozent. Das entspricht rund 8000 Euro. Zur Ermittlung der zu erwartenden Mehreinnahmen wurde eine Vergleichsrechnung mit den neuen Gebührensätzen auf der Basis der Daten des Jahres 2013 vorgenommen.

Gebührenordnung von 2000

Die Feuerwehrgebührensatzung wurde aufgrund des gemeinsamen Satzungsmusters des Hessischen Städtetages, des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des Landesfeuerwehrverbandes überarbeitet. Die neue Vorlage soll nach ihrer Verabschiedung die Gebührenordnung aus dem Jahr 2000 über entgeltliche Leistungen der Feuerwehr in Rüsselsheim ersetzen. (ers)

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