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Die Grünen wollen unter Einbeziehung der neu ins Stadtparlament gewählten Partei Volt die seit zehn Jahren bestehende Koalition mit der CDU fortsetzen.
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Die Grünen wollen unter Einbeziehung der neu ins Stadtparlament gewählten Partei Volt die seit zehn Jahren bestehende Koalition mit der CDU fortsetzen.

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Koalitionsverhandlungen in Darmstadt: Konservative Konstellation

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Der Plan, die grün-schwarze Koalition unter Einbeziehung der neu ins Stadtparlament gewählten Partei Volt fortzusetzen, kann angesichts des Gegenwinds von Klimaaktivistinnen und -aktivisten noch zu einem Vabanquespiel für die Parteiführung der Darmstädter Grünen und Oberbürgermeister Jochen Partsch werden.

Mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl zeichnet sich in Darmstadt die Bildung eines neuen politischen Bündnisses unter konservativen Vorzeichen ab. Den Grünen und der CDU geht es in der sich abzeichnenden neuen politischen Konstellation unter Einbeziehung der neu in das Stadtparlament gewählten paneuropäischen Partei Volt vor allem um die Bewahrung der vor zehn Jahren erstmals vereinbarten Koalition.

Grün-schwarze Koalition in Darmstadt besteht seit zehn Jahren

Das Bündnis, das in der vergangenen Wahlzeit auf die Unterstützung der Wählervereinigung Uffbasse als Kooperationspartner angewiesen war, hat in der zurückliegenden Dekade durchaus viel für die Stadt erreicht. Gleichwohl gab es Reibungspunkte.

Nach Jahrzehnten des Stillstands haben Grüne und CDU etliche Infrastrukturprojekte gemeinsam auf den Weg gebracht. Zu nennen sind hier etwa der Neubau des Nordbads, der Bau des Berufsschulzentrums Nord oder die städtebauliche Entwicklung etwa in der Lincoln-Siedlung.

Kommunalwahl in Darmstadt: Keine Mehrheit für Grün-Schwarz

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom 14. März war gleichwohl eindeutig: Die grün-schwarze Koalition hat abermals keine eigene Mehrheit erhalten und sogar noch weiter an Zustimmung verloren.

Doch wer dachte, alles läuft auf ein „links-progressives Bündnis“ unter Führung der Grünen hinaus, für das es rechnerisch eine Mehrheit gibt, der hat sich getäuscht.

Keine Verständigung zwischen Grünen und der SPD in Darmstadt

Während die leicht gestärkten Linken sich mit ihrer Oppositionsrolle zufrieden geben wollen, ist es in den vergangenen Wochen offenbar nicht gelungen, dass sich die Grünen mit der personell erneuerten SPD auf die Bildung einer Koalition verständigen konnten.

Machtpolitisch mag es für die Grünen durchaus Sinn machen, mit einer weiter dezimierten und noch demütigeren CDU als Juniorpartner weiter zusammenzuarbeiten als mit einer tendenziell mehr fordernden SPD-Führung.

Stützt die grüne Basis den konservativen Kurs der Parteiführung?

Gleichwohl bleibt es ungewiss, ob die grüne Parteibasis und insbesondere die jungen Klimaaktivistinnen und -aktivisten in den Reihen der Grünen den eher konservativen Kurs der Parteiführung unterstützen werden.

Und weil auch innerhalb der Stadtverordnetenfraktion der Grünen in den vergangenen Monaten bisweilen erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der CDU geäußert wurden, könnte es noch zu einem Vabanquespiel für die Parteiführung der Grünen sowie Oberbürgermeister und „Ultra-Realo“ Jochen Partsch werden, auf die schwarze Karte zu setzen.

Darmstadt: Uffbasse gegen Bündnis mit Grünen, CDU und Volt

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