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In Arheilgen wird die Straßenbahntrasse seit 2006 erweitert (Archivbild).
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In Arheilgen wird die Straßenbahntrasse seit 2006 erweitert (Archivbild).

Neue Wege für Arheilgen

Koalition sieht keine Vertuschung

11,6 Millionen Euro hat die Tram mehr gekostet: Die Opposition - CDU und Alternative - fordert daraus Konsequenzen. In ihren Augen hat Baudezernent Wenzel die Mehrkosten lange verschwiegen. Von Frank Schuster

Von FRANK SCHUSTER

Politiker von SPD, Grünen und FDP im Akteneinsichtausschuss, der der Kostenexplosion beim Straßenbahnausbau in Arheilgen auf den Grund gehen soll, sehen keine "Anhaltspunkte, die auf ein Verstecken, Verheimlichen oder Herunterspielen" der Tatsachen durch die Verwaltung oder den Baudezernenten Dieter Wenzel (SPD) hinweisen. So lautet der zentrale Satz im Abschlussbericht, den die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Wenzels Parteifreundin Sabine Seidler (SPD), am Donnerstagabend vorlegte.

Die Mitglieder der Oppositionsfraktionen CDU und Alternative Darmstadt indes sehen das nach einer Woche Wälzen von 150 Akten anders. CDU-Chef Rafael Reißer sagte im Ausschuss: "Es wurde schlampig, ungenau und dilettantisch gearbeitet." Die CDU fordert politische Konsequenzen. Wenzels Wiederwahl als Dezernent steht für kommenden Dienstag im Stadtparlament an.

Die Kosten des Bauprojekts waren von den ursprünglich veranschlagten 27 Millionen auf 38,6 Millionen Euro gestiegen. Als Gründe dafür nannte Wenzel - und zu dem Schluss kommt auch Seidler in ihrem Bericht - häufige Baustopps, weil die Arbeiter ständig unter der Erde auf Stromleitungen und Wasserrohre stießen, von denen der Energieversorger HSE keine Kenntnisse hatte. Denn die stammten noch aus Vor- und Nachkriegszeiten und waren nicht in Karten eingezeichnet.

Hinzu kommen die von 2007 an geltende Mehrwertsteuererhöhung und die Tatsache, dass das Verkehrsunternehmen Heag Mobilo für den Schienenersatzverkehr mehr - als ursprünglich einkalkuliert - in Rechnung stellte.

SPD-Fraktionschef Hanno Benz und Grünen-Chefin Brigitte Lindscheid nahmen Wenzel in Schutz. "Die Kostensteigerungen sind mehr als ärgerlich und bedauerlich, waren aber zu 95 Prozent nicht vermeidbar", sagte Benz. "Da wurde nichts verschleppt, das geben die Akten nicht wieder", sprach Lindscheid in Richtung CDU.

Wilhelm Kins (CDU) und Georg Hang (Alternative Darmstadt) sahen das indes anders. Beide sagten, dass die HSE schon sehr früh, mindestens im Herbst 2007 - Hang sprach sogar von Frühjahr 2004 -, darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass mit Kostensteigerungen zu rechnen sei. Kins: "Darüber sind wir nie informiert worden." Wenzel hatte die Mehrkosten erstmals im Frühling 2008 öffentlich eingeräumt.

Im März 2004, so Hang, habe die Stadtverordnetenversammlung das Projekt beschlossen. "20 Tage später lag schon die erste Kostenberechnung mit einer Steigerung von 20 Prozent vor."

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