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Koalition ohne Mehrheit

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Grüne und CDU wollen ihre Zusammenarbeit im Parlament fortführen und einen neuen Koalitionsvertrag schließen.

Mitte kommender Woche soll er stehen, der Darmstädter Koalitionsvertrag. „Bis zur Kreismitgliederversammlung am 8. Juni werden wir die Gespräche zum Abschluss gebracht haben“, zeigt sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende Yücel Akdeniz überzeugt. „Viele Bereiche wurden schon im ständigen Austausch mit der CDU thematisiert. Es geht gut voran.“ Das wird dann die Fortsetzung der seit 2011 bestehenden grün-schwarzen Koalition. Mit einem allerdings nicht unwesentlichen Schönheitsfehler: Seit der Kommunalwahl vom 6. März hat das Bündnis im Stadtparlament keine Mehrheit mehr.

Verhandlungen über die Bildung einer Koalition ohne eigene Mehrheit – der Vorgang ist zumindest ungewöhnlich. In Darmstadt gab es das noch nicht. Und mit den Neuerungen könnte es weitergehen. Nämlich mit dem Abschied von einem fest vereinbarten Regierungsbündnis im Rathaus. „Wir versuchen, möglichst breite sachorientierte Mehrheiten zusammenzubringen.

Gefestigte Mehrheiten, die ihr Programm durchziehen – das ist nicht der Politikstil, den wir wollen“, sagt die Grünen-Vorsitzende Hildegard Förster-Heldmann. Allerdings brauche man einen „strategischen Partner“, etwa zur verlässlichen Verabschiedung von Haushalten. Noch sei nicht entschieden, ob das die FDP oder die Wählervereinigung Uffbasse sein werde. Bei Yücel Akdeniz klingt das so: „Wir sind in sehr guten Gesprächen mit Uffbasse. Mit der FDP sind wir auch im Gespräch.“

Die FDP hatte stets erklärt, für ein Bündnis offen zu sein; man stehe aber „nur für eine förmliche Koalition“ zur Verfügung, sagt der Fraktionsvorsitzende Leif Blum. „Ein sehr merkwürdiges Vorgehen“ nennt der FDP-Kreisvorsitzende Andreas May den angekündigten Koalitionsvertrag von Grünen und CDU. Davon wisse er noch nichts.

So läuft wohl alles auf Uffbasse hinaus. Die Wählervereinigung beansprucht keinen Posten für einen hauptamtlichen Dezernenten und will auch ausdrücklich keine Koalition eingehen. (bad)

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