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Keine Lust auf Politik

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Nur 36,2 Prozent der Darmstädter gingen zur Urne.
Nur 36,2 Prozent der Darmstädter gingen zur Urne. © Claus Völker

Die Wahlbeteiligung sinkt überall, sagt der Politikwissenschaftler Michael Stoiber - in Bund, Land und Kommunen. Umgekehrt wird die Gesellschaft aber immer politischer, wie Bürgerinitiativen und Demonstrationen zeigen.

Nur 36,2 Prozent aller Darmstädter sind am vergangenen Sonntag zur Oberbürgermeister-Stichwahl gegangen. Für den Politikwissenschaftler Michael Stoiber – er moderierte den Wahlabend im Liebighaus – ist das keine Überraschung: „Es ist tendenziell so, dass die Wahlbeteiligung bundesweit zurückgeht“. In Darmstadt sind seiner Meinung nach viele Menschen zuhause geblieben, weil sie weder Jochen Partsch (Grüne) noch Walter Hoffmann (SPD) etwas abgewinnen konnten.

Bund, Länder, Kommunen – in dieser Reihenfolge nimmt die Bereitschaft, wählen zu gehen, in der Regel ab. Das Argument, dass es bei Kommunal- und OB-Wahlen um Entscheidungen geht, die das persönliche Umfeld der Menschen betreffen, scheint die Masse der Wähler nicht zur Urne zu ziehen. „Bei vielen Menschen ist einfach das politische Interesse sehr niedrig“, sagt Stoiber.

Parteien müssen mobilisieren

Um mitzubekommen, was in einer Stadt wie Darmstadt auf politischer Ebene geschieht, müsse man sich gezielt informieren. Angesichts eines Überangebots kämen jedoch kommunalpolitische Inhalte im Alltag der Menschen kaum an. „Da muss man sich schon kundig machen“, sagt Stoiber. Dies erforderte Eigeninitiative. Auch wer täglich Zeitung lese, sei nicht automatisch ein fleißiger Urnengänger. „Der Hauptfaktor für die Wahlbeteiligung ist das politische Interesse.“

Generell sieht Stoiber jedoch eine Politisierung der Gesellschaft. Dies äußere sich vor allem in Bürgerinitiativen, Demonstrationen und einer Debattenkultur. Die Proteste gegen die Nordostumgehung seien dafür ein gutes Beispiel. „Das heißt aber noch lange nicht, dass die Menschen dann auch wählen gehen“, so der Politikwissenschaftler.

Wie man Wähler mobilisiert, das ist für Stoiber eine Frage, die sich die Parteien stellen müssen. „Es muss ihnen gelingen, ein attraktives Angebot auf die Beine zu stellen.“ Wenn Politiker und das Angebot ihrer Parteien den Menschen nicht zusagen, dann gingen viele eben auch nicht wählen. „Das ist die klassische Politikverdrossenheit.“

Dass die Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag im Vergleich zum ersten Wahlgang von 49,6 auf 36,2 Prozent zurückgegangen ist, sei ganz normal, meint Stoiber. Viele Anhänger des gescheiterten OB-Kandidaten Rafael Reißer (CDU) seien bei der Stichwahl daheimgeblieben, weil sie niemanden mehr fanden, den sie wählen wollten.

Noch-OB Hoffmann habe vermutlich deshalb 3000 Stimmen im Vergleich zur ersten Wahl verloren, weil er seine Anhänger nicht mehr motivieren konnte. Dass Partsch hingegen 7400 Stimmen zugelegt hat, habe er, so vermutet Stoiber, wiederum ehemaligen Hoffmann-Wählern zu verdanken, die ihn wählten, weil sie einen Wechsel wollten.

Von der geringen Wahlbeteiligung könne man allerdings nicht darauf schließen, dass die Menschen auch kein Interesse an der von Partsch versprochenen Bürgerbeteiligung haben. Ein kommunikativer Stil des Magistrats könne durchaus fruchten. Bürgerbeteiligung dürfe aber nicht heißen, dass es wegen jeder Kleinigkeit gleich einen Bürgerentscheid geben muss. Die Stadtverordneten dürften sich das Heft nicht aus der Hand nehmen lassen. Ansonsten, warnt Stoiber, drohe eine niedrige Mitmachquote. ( hin)

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